Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll63. Sitzung, 6. und 7. Juni 2008 / Seite 266

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Weiters hat sich Herr Klubobmann Cap zur Geschäftsbehandlung zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Klubobmann.

 

20.58.52

Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Ich möchte nur hin­zufügen: Es ist eine Einmaligkeit, dass es Ordnungsrufe gegeben hat und dass der Redner, demonstrativ negierend, immer wieder dieses Wort wiederholt und daher meh­rere Ordnungsrufe zum gleichen Wort provoziert hat. Das ist, finde ich, eine Einmalig­keit, und das ist völlig inakzeptabel.

Das Zweite ist: Abgeordneter Klement ist mit seinen frauenfeindlichen Initiativen und Aktivitäten schon mehrfach aufgefallen und hat dem heute eine neue Provokation hin­zugefügt. Das ist absolut nicht zu akzeptieren und dieses Hauses nicht würdig. Daher wird das in der nächsten Präsidiale ernsthaft zu besprechen sein. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

20.59

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Eine weitere Wortmeldung zur Ge­schäftsbehandlung liegt von Herrn Abgeordnetem Fichtenbauer vor. – Bitte, Herr Kol­lege.

 

20.59.39

Abgeordneter Dr. Peter Fichtenbauer (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsi­dentin! Hohes Haus! Aus der Tatsache, dass Gender politisch nicht in der Übereinstim­mungswelt des Kollegen Klement liegt, ist keine Frauenfeindlichkeit abzuleiten. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Zweitens wende ich mich mit Entschiedenheit dagegen, dass Kollege Graf vonseiten der grünen Partei deswegen, weil er den Sachverhalt des Ordnungsrufes zum Gegen­stand einer Präsidialbesprechung machen möchte, als Provokateur bezeichnet wird. Das ist völlig ungehörig! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Öllinger: Deswegen nicht!)

21.00

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Wir werden die Anregungen aufgreifen und in der Präsidiale jedenfalls darüber sprechen.

Ich erteile nun das Wort an Frau Abgeordnete Mag. Wurm mit einer freiwilligen Rede­zeitbeschränkung von 2 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 

21.00.23

Abgeordnete Mag. Gisela Wurm (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Was uns hier Herr Abgeordneter Klement geboten hat, das schlägt wahrlich an Frauenfeindlichkeit dem Fass den Boden aus! Es ist ja nicht das erste Mal, dass er die Frauen verunglimpft. Ich erinnere mich noch an eine weitere Entgleisung, die Sie vielleicht schon verdrängt haben. Da hat er einmal gesagt: Die Gebärmutter ist der gefährlichste Ort, an dem sich ein Kind befin­den kann, und, und, und. Wie weit geht denn das noch? Was sollen wir uns hier noch alles anhören von Herrn Klement? (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen. – Präsidentin Mag. Prammer übernimmt wieder den Vorsitz.)

Er ist in der letzten Zeit auch im Gleichstellungsausschuss, den wir vor zirka zehn Ta­gen hier im Haus abgehalten haben, durch besonders unseriöse, noch einmal: frauen­feindliche Meldungen aufgefallen. Das ist weder des Ausschusses noch des Hauses würdig. Herr Klement wird sich hier zusammenreißen müssen! (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

Ich bin froh darüber, dass die Präsidiale sich mit solchen Verhaltensweisen auseinan­derzusetzen hat, denn das ist der Würde des Hauses, der Würde der Menschen, der