ten – an den Universitätsstädten haben wir das durchgeführt, in vielen, vielen Stunden, auch mit sogenannten Stakeholdern diskutiert –, auch hier gilt Orientierung an der Qualität, am Wettbewerb. Und wenn ich „Qualität“ sage, meine ich etwa Startpreis beziehungsweise Wittgensteinpreis-Niveau. Es können die alten Fehler, die Sie als Mittelbauvertreter nicht ausmerzen konnten, auch nicht mit dem Universitätsgesetz neu gemacht beziehungsweise behoben werden: Dienstalter absitzen und Verwaltungstätigkeiten erledigen werden Qualifikationen nicht ersetzen können, weil sich sonst auch die Studierenden von den Universitäten abwenden, weil wir nicht die gut qualifizierten Lehrenden und Forscherinnen und Forscher bekommen.
Also: Mit diesem Minister, mit dem Koalitionspartner – auch wenn es mühsam ist, aber er kommt drauf – über Universitäten zu verhandeln und hier alle möglichen Aspekte zu berücksichtigen, ist ein aufwändiger Prozess. Aber das werden wir gut hinbekommen, und wir werden zeitgerecht, fristgerecht ein gutes Gesetz verabschieden – zum Wohle der Universitäten und der dort handelnden männlichen und weiblichen Personen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
22.45
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es hat sich nun Herr Abgeordneter Broukal zu Wort gemeldet. 3 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim: Die Grünen geben Redezeit her!)
22.45
Abgeordneter Josef Broukal (SPÖ): Wirklich sehr freundlich; danke.
Guten Abend allseits! – Wenn die Frau Kollegin Brinek diese Lesart der letzten Tage und Wochen hier verbreitet, muss ich leider auch ein wenig dazu Stellung nehmen.
Frau Kollegin, ich werde dafür sorgen, dass das, was Sie gerade gesagt haben, an Österreichs Universitäten verbreitet wird. Sie haben nicht mehr und nicht weniger gesagt, als dass Sie dem größten Teil der an diesen Universitäten tätigen Wissenschafterinnen und Wissenschaftern die Qualität absprechen, Österreichs Studierende gut auszubilden. (Abg. Dr. Brinek: Nein, das habe ich nicht gesagt!) Sie haben diesen Menschen die Qualifikation abgesprochen, selbständig in Lehre und Forschung tätig zu sein, die das jeden Tag tun! 8 000 Personen, die jeden Tag dafür hauptverantwortlich zuständig sind, dass an Österreichs Universitäten Forschung und Lehre funktioniert! Stellen Sie das jetzt nicht in Abrede! Wir haben das alle gehört und werden es morgen nachlesen können. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Schüssel: Gleich morgen!)
Worum geht es? – Seit Mitte November verhandeln SPÖ und ÖVP über eine Neuordnung des Universitätsgesetzes. Dieses Gesetz ist gegen die Stimmen der SPÖ beschlossen worden. Es trägt in weiten Teilen nicht dem Rechnung, was die SPÖ unter einer zeitgemäßen demokratischen Universitätsorganisation versteht. Im Regierungsprogramm vom Jänner 2007 ist es daher auch zu Änderungen gekommen, was die innere Organisation der Universitäten betrifft. Dieses Programm ist anschließend von allen StaatssekretärInnen und Ministern unterschrieben worden, auch von Minister Hahn. – (Dem Minister besagtes Programm zeigend:) Herr Minister, Sie kennen diese Unterschrift.
In diesem Regierungsabkommen wird vereinbart, dass alle an den Universitäten dauerhaft bestellten Wissenschafterinnen und Wissenschafter einer gemeinsamen Kurie angehören sollen. Das heißt, sie sollen an den Universitäten im gleichen Ausmaß an der inneren Selbstverwaltung teilnehmen können.
Dieser Grundsatz wird von der ÖVP missachtet. In dem mir vor einer Woche überreichten Entwurf ist davon keine Rede mehr. Genauso steht im Regierungsabkommen, dass
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite