und 10 Prozent der Männer nehmen die kurze Karenzzeit jetzt schon in Anspruch. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dr. Graf.) Das ist ein großer Erfolg, wenn einem die Emanzipation ein Herzensanliegen ist, Herr Dr. Graf! (Beifall bei der SPÖ.)
Kindergartenplätze, Artikel-15a-Verträge – Sie wissen noch, welche große Diskussion es darum gab! 6 000 Plätze mehr pro Jahr hier in Österreich bedeutet das für die Kinder, für die Eltern. Es war nicht immer leicht, das gegenüber den VertreterInnen der Länder durchzusetzen: Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass sich die ehemalige Landesrätin und Landeshauptmann-Stellvertreterin von Tirol, Landesrätin Zanon, sehr dagegen gewehrt hat – sie hat sich bis zum letzten Tag, bis zum 31. Mai dagegen gewehrt –, dieses für die Frauen, für die Kinder, für die Alleinerziehenden wichtige Werk zu unterschreiben, damit Beruf und Familie endlich vereinbar werden können.
Eine der ersten Maßnahmen, die die Ministerin gesetzt hat, war die Erhöhung des Budgets: Es gab ein um 60 Prozent höheres Budget für jene, die Opfer von Gewalt in der Familie geworden sind, und das sind nun einmal zu über 90 Prozent Frauen.
Hier ist viel auf den Weg gebracht worden! Allein in meinem Bundesland, in Tirol, wurde zum Beispiel in Kitzbühel eine Regionalstelle gegen Gewalt in der Familie, also eine Opferschutzeinrichtung, geschaffen, und das ist wichtig! Viel mehr Frauen, die Opfer von Gewalt in der Familie wurden, konnten sich jetzt schon an solch eine Stelle wenden. – Das war wichtig, denn das ist Hilfe! Hier wird keine Frau allein gelassen! Das war ein großes Verdienst der ehemaligen Frauenministerin, der auch weitergeführt werden wird.
1 000 € Mindestlohn, das wurde schon erwähnt: Über 40 Branchen haben weniger bezahlt! Auch hier wurde für die Frauen einiges auf den Weg gebracht.
Bei der Teilzeit gab es 25 Prozent mehr, wenn mehr gearbeitet wird, zum Beispiel bei Überstunden. – Auch das hat die Frauen weitergebracht.
Armutsbekämpfung, MigrantInnenbericht, Gender-Mainstreaming: Hinter diesem sperrigen Wort – ein FPÖ-Abgeordneter hat das einmal als „Gender-Wahn“ bezeichnet – verbirgt sich viel, sehr geehrte Damen und Herren! (Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Klement.) Es verbirgt sich nämlich dahinter, dass es um Chancengleichheit, auch um Gender Budgeting bei der Geschlechterfrage gehen muss und, und, und. (Präsident Dr. Spindelegger gibt das Glockenzeichen.) – Hier hätten wir noch viel zu tun!
Viel wurde auf den Weg gebracht, Sie aber wollen die Regierung auflösen. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dipl.-Ing. Klement.) – Das nächste Mal werden wir weiter machen und viel für die Frauen hier in unserem Land tun, denn sie haben es sich verdient. (Beifall bei der SPÖ.)
12.30
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rauch-Kallat. Ihre Redezeit beträgt ebenfalls 3 Minuten. – Bitte.
12.30
Abgeordnete Maria Rauch-Kallat (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Regierungsmitglieder! Hohes Haus! Es ist eher ungewöhnlich, dass eine Regierungsumbildung fast mit der Auflösung des Parlaments zusammenfällt, aber das bietet natürlich auch Gelegenheit, Bilanz zu ziehen.
Es wäre natürlich verlockend und wahrscheinlich auch nicht schwierig, jetzt mit der gleichen Polemik zu agieren, wie dies die Rednerinnen und Redner der SPÖ gegenüber der letzten und vorletzten Bundesregierung betreffend die Frauenpolitik getan haben, aber ich werde dieser Versuchung nicht erliegen, sondern ich werde, und möchte das auch tatsächlich aufrichtig tun, dieser Bundesregierung und damit auch Frau Bun-
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