Parlamentarische Materialien

noch nicht erledigt ist, was noch gekommen wäre. Aber dazu hätten wir diese vier Jahre gebraucht.

Das Wesentliche, was aber auch gekommen ist und was nirgendwo so drinnen steht, ist wirklich ein ganz massiver Kulturwandel, der mit Claudia Schmied am Minoritenplatz eingezogen ist, nämlich in der Art der Zusammenarbeit im Haus und auch in der Art der Zusammenarbeit mit den Schulen, mit den Schulpartnern, wo man wirklich gespürt und das auch sehr schnell als Feedback von den Schulen gehört hat, dass man findet, es ist wieder jemand an der Spitze dieses Ressorts, eine Frau, die viel Verständnis für das hat, was an den Schulen passiert, viel Interesse an neuen Dingen, die probiert werden.

Ich glaube, Frau Bundesministerin Schmied, das war Ihr größtes Verdienst neben den gesetzlichen Änderungen, diese Stimmung total geändert zu haben. (Beifall bei der SPÖ.)

Der Schulschluss ist schon vorbei, trotzdem auch ein Dank an alle Schulpartner für das, was sie in vergangenem Jahr geleistet haben. Was wir heute machen, ist, die Senkung der Klassenschülerzahl auf gesetzliche Basis zu stellen. Das ist wichtig für jeden künftigen Finanzminister, für jede künftige Regierung. Begonnen wurde damit im letzten Herbst.

Ich möchte Ihnen nur ein Beispiel von einer Schule erzählen – es gibt wirklich Hunderte solche Klassen in Österreich –: Polytechnische Schule in Fügen, 78 Schülerinnen und Schüler, vier Klassen. Letztes Jahr waren es noch drei Klassen bei einer fast gleichlautenden Schülerzahl. Mit vier Klassen kann man natürlich wesentlich besser unterrichten – der 25. Schüler teilt –, die Qualität des Unterrichts ist gestiegen, und es wird sich sicherlich – nicht sofort, aber mittelfristig – auch darauf auswirken, dass die Zahl der Nachhilfen zurückgeht.

Es ist dies der größte Qualitätssprung, den das Schulsystem in der Zweiten Republik erlebt hat. Der kostet auch sehr viel. Es wird also Aufgabe von allen sein, die im nächsten Nationalrat sitzen, im Budget, das dann im Herbst sehr rasch wird beschlossen werden müssen, für das nächste Jahr Vorsorge zu treffen, damit das auch umgesetzt werden kann.

Bezüglich der politischen Bildung eine Bitte an alle Kolleginnen und Kollegen: Vergessen Sie bitte unsere „Demokratiewerkstatt“ nicht, die zwar jetzt nicht im Gesetz steht, aber die eine hohe Zustimmung von uns allen verdient – um mit den Schülerinnen und Schülern in Kontakt zu treten.

Da ich eingangs den Kulturwandel genannt habe, lassen Sie mich abschließend, weil wir auch vor Wahlen stehen, Folgendes sagen: Wir haben in den Jahren 2000 bis Ende 2006 eine Schulpolitik erlebt, die im Wesentlichen vom Grasser/Schüssel-Kurs getragen wurde. Was wir niemals möchten und worum wir alle in Österreich bitten: Es darf keine Rückkehr zu einem solchen Kurs mehr geben, sondern wir müssen mit den Investitionen in Bildung engagiert fortsetzen! (Beifall bei der SPÖ.)

18.42

Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll65. Sitzung / Seite 235