Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 231

Zweiter Punkt: Mir geht es darum, dass man, wenn es dann endlich einmal ein Produkt gibt, wie es zum Beispiel jetzt ein Patent mit dem Chip von Infineon ist – ein Energie sparender Chip, der von Infineon in Villach entwickelt wurde –, am heimischen Markt alles daran setzt, dass es zum Durchbruch kommt, damit es auch weltweit endlich zum Einsatz kommt. Hier gibt es aus meiner Sicht viel zu wenig Unterstützung.

Heute wurde auch schon angesprochen – ich möchte darauf hinweisen, weil es eigent­lich besonders schlimm ist –: Die Telekom Austria will ganz große Summen dafür aus­geben, dass sie viele Leute in die Frühpension schickt, ausgliedert oder wegschickt. Auf der anderen Seite hat sie unter Konkurrenzsituation die Ausschreibung für das Breitbandinternet gewonnen und sollte das auch umsetzen.

Frau Staatssekretärin, Herr Minister, ich würde schon bitten, dass Sie hier darauf drän­gen, dass nicht nur die Leute nachhause geschickt werden, sondern dass endlich ein­mal Breitband in Österreich umgesetzt und durchgesetzt wird. In der Steiermark be­schweren sich Unternehmen, die eigentlich keinen richtigen Internetanschluss haben. Ich glaube, wir sind da in einem Entwicklungsland, obwohl genug Geld dafür da ist, dass es gemacht wird. Man versteht das überhaupt nicht.

Ich habe noch eine letzte Frage, Herr Bundesminister: Was ist eigentlich mit den 4 Mil­lionen € passiert, die das Bundesministerium für Finanzen im ersten Quartal 2008 als überplanmäßig für den Betrieb von ISDA genehmigt hat? Ich hätte gerne gewusst, wie man 4 Millionen € zusätzlich schon im ersten Quartal ausgeben kann. – Danke. (Bei­fall beim BZÖ.)

21.22

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun hat sich Herr Bundesminister Dr. Hahn zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.

 

21.22.40

Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn: Frau Präsi­dentin! Frau Staatssekretärin! Meine Damen und Herren! Im Fußball haben wir es nicht geschafft, Europameister zu werden, aber wir haben die iberischen Ziele in der For­schung, die Lissabon- und Barcelona-Ziele ziemlich gut angepeilt und werden sie im Großen und Ganzen erreichen. Das hängt damit zusammen, dass wir die letzten zehn Jahre wirklich einen unglaublichen Lauf hingelegt haben und einen Rekord erarbeitet haben, was die Entwicklung der F&E-Quote im Vergleich zu den übrigen europäischen Mitgliedsländern anbelangt. Waren wir noch am Ende der vorigen Dekade bei unter 2 Prozent – 1,88 Prozent 1999 – so stehen wir heuer – es wurde schon von einigen Rednern angesprochen – bei 2,64 Prozent. Selbstverständlich haben wir das ambitio­nierte Ziel der 3 Prozent. Vielleicht werden wir sie nicht ganz erreichen, aber hätten wir uns nicht diese ambitiösen Ziele gesetzt, wären wir nicht annähernd dorthin gekom­men.

Auch der Anteil der Finanzierung durch die Wirtschaft im Vergleich zur öffentlichen Hand von zwei Dritteln zu einem Drittel, dieses Barcelona-Ziel werden wir erreichen. Wir stehen jetzt bei etwa 62 Prozent zu 38 Prozent. Das ist eine unglaubliche Entwick­lung, wenn ich daran denke, dass im Jahr 2000 der privat finanzierte Anteil an der F&E-Quote noch deutlich unter 60 Prozent war.

Wir haben also in der letzten Dekade in allen entscheidenden Forschungs-Benchmarks eine Zuwachsquote von 50, 60 bis weit über 100 Prozent. Wir sind damit an vierter oder fünfter Stelle in Europa. Ich sage ganz offen: Auch wenn wir über dem Durch­schnitt liegen, muss das Ziel die Besten der Besten sein. Das sind die skandinavischen Länder und das ist in Europa auch die Schweiz. Hier gilt es, Maß zu nehmen, denn in der Forschung ist Exzellenz alles. Da darf man sich keineswegs mit Mittelmäßigkeit zu­frieden geben. Letztlich ist die Qualität unserer Forschung – auch das ist von einigen