Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll68. Sitzung / Seite 131

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alle Bevölkerungsschichten quer verteilen, mit dem Spielen bereits vor dem 18. Le­bensjahr begonnen haben. 20 Prozent der heute Spielsüchtigen hatten also schon ein Problem damit.

Natürlich ist es auch so, dass das kleine Glücksspiel dazu führt, dass die Länder, die diese Automatencafés haben, sehr gut daran verdienen. Auf der anderen Seite ver­dient natürlich auch insbesondere die Firma Novomatic sehr gut und macht enorme Umsätze.

Daher ist vor diesem Hintergrund eine Lösung des Glücksspielwesens dringend erfor­derlich, keineswegs aber trivial. Die Regierung hat in diesem Zusammenhang Lösun­gen verschlafen, die wir aber alle dringend brauchen, und ich denke, es braucht eine Kraftanstrengung aller Fraktionen, um hier zu einer befriedigenden Lösung zu kom­men. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

15.00


Präsident Dr. Michael Spindelegger (den Vorsitz übernehmend): Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen über den Punkt 4 der Tagesordnung.

15.00.42Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 4207/AB

 


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Wir gelangen nun zur kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung der Bundesministerin für Justiz mit der Ordnungszahl 4207/AB.

Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden, sodass sich eine Verle­sung durch den Schriftführer erübrigt.

Wir gehen in die Debatte ein.

Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung kein Redner länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei dem Erstredner zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten zukommt. Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundes­regierung oder zum Wort gemeldeten Staatssekretären sollen nicht länger als 10 Minu­ten dauern.

Ich ersuche nunmehr Herrn Abgeordneten Dipl.-Ing. Klement als Antragsteller des Ver­langens, die Debatte zu eröffnen. Maximal 10 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.

 


15.01.28

Abgeordneter Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS (FPÖ): Herr Präsident! Frau Minis­ter! Werte Kollegen des Hohen Hauses! Bis vor Kurzem waren Trennungsopfer völlig auf sich alleine gestellt, bis im Jahre 2007 eine Plattform eingerichtet worden ist, eine Plattform, die sich dieser Trennungsopfer annahm und eine Stimme für diese Tren­nungsopfer sein will.

Bei Trennungen sind vor allem Kinder betroffen, aber auch viele Männer, und um diese Männer hat sich bis jetzt niemand gekümmert. Selten sind es Frauen, aber vielfach sind es vor allem Großmütter, die nach Trennungen ihre Enkel nicht mehr sehen. Ein Problem, das leider Gottes völlig unter den Tisch gekehrt wird, und deswegen war auch diese Anfrage so wichtig, und deswegen, Frau Minister, ist es auch gut, dass wir jetzt darüber reden und Ihre Antworten kurz beleuchten.

Zur ersten Frage: Wie viele Verfahren über Besuchsrechtsstreitigkeiten gab es? – Von 2005 bis 2007, allein in zwei Jahren, eine Zunahme von 6 Prozent, von 4 900 auf 5 280.

Eine nächste Frage war: Wie lange dauern solche Verfahren im Durchschnitt? – 155 Tage, fünfeinhalb Monate. Das heißt, bei einer Trennung sehen die Kinder von


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