tern haben, die Frage der Menschenrechte immer angesprochen werden soll, und das geschieht selbstverständlich auch, und das erscheint mir doch auch sehr wichtig.
Die Olympiade ist zweifellos eine Gelegenheit, besonders auf die Lage der Menschenrechte, aus gegebenem Anlass auf die Lage in Tibet hinzuweisen. Diese Gelegenheit wurde auch benützt, und diese Gelegenheit hat auch zu einigen doch immerhin konkreten Zusagen seitens der chinesischen Regierung geführt, zum Beispiel zur Zustimmung, mit dem Dalai Lama eine Diskussion zu führen.
Wir wissen noch nicht – das muss noch ausgewertet werden –, wie weit diese Gespräche gediehen sind oder noch gedeihen werden. Sie haben alle gehört, dass der derzeitige Ratsvorsitzende Sarkozy angekündigt hat, dass er als Ratsvorsitzender nach Peking fahren wird, vorausgesetzt dass in der Tat hier Fortschritte auch in den Gesprächen mit dem Dalai Lama erzielt werden können. Das Gleiche gilt auch für die Frage, die noch zu klären sein wird, denn es werden sich unmittelbar vor dem Beginn der Spiele auch zum Beispiel noch die Sportminister treffen, um auch im europäischen Rahmen die Frage zu erörtern, wie man jetzt mit der Eröffnung umgehen wird.
Daher kann ich Ihnen derzeit noch keine endgültige Antwort erteilen, wer österreichischerseits oder seitens anderer europäischer Länder zur Eröffnung der Olympischen Spiele nach Peking fahren wird. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
18.08
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Kirchgatterer zu Wort. Gewünschte Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.
18.08
Abgeordneter Franz Kirchgatterer (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Die Menschenrechtssituation in China macht es notwendig, dass dieser Entschließungsantrag hier behandelt wird. Es wird die Bundesregierung aufgefordert, sich für die Freilassung aller Menschenrechtsaktivisten und Dissidenten einzusetzen. In vielen demokratischen Ländern befassen sich das Parlament und die Regierung damit. Ich bin froh über die Bemühungen im Menschenrechtsausschuss und möchte stellvertretend für alle Mitglieder des Menschenrechtsausschusses der Vorsitzenden Mag. Weinzinger dafür herzlich danken. (Beifall bei Abgeordneten von SPÖ und Grünen sowie der Abg. Mag. Aubauer.)
Für die Menschenrechte weltweit – und jetzt vor den Olympischen Spielen in Peking speziell in China – setzt sich amnesty international ein, unter dem Motto: „Menschenrechte aufs Podest“. Die Aktivisten von amnesty international zeigen die Menschenrechtsverletzungen auf und geben den Betroffenen, den Angehörigen Mut.
Ich möchte den österreichischen Mitgliedern von amnesty international meinen herzlichen Dank aussprechen. Sie leisten eine wertvolle Arbeit. Und so, wie Staatssekretär Winkler zu Recht eingeladen hat zu dem Schweigemarsch der Koptischen Kirche, möchte ich auch einladen zu amnesty, zu „Menschenrechte aufs Podest“, und ich würde mich freuen, wenn viele der in der heutigen Sitzung Anwesenden auch dort aktiv werden. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen.)
18.10
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Glaser zu Wort. Gewünschte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.
18.10
Abgeordneter Franz Glaser (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Punktation des Entschließungsantrages zeigt sehr
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