ne Damen und Herren! Da soll man noch von Markt sprechen? Üblicherweise ist es so, dass sich der Markt durch Nachfrage und Angebot einpendelt, aber wenn ich nicht einmal weiß, welches Angebot besteht, weil die Preise ständig geändert werden: Was ist das für ein Markt, meine Damen und Herren?! (Ruf bei der ÖVP: Es reicht! – Abg. Rädler: Aufhören!) Und dann wundern wir uns, dass die Preise geradezu explodieren, etwa um 25 Prozent bei Diesel, wie es der Fall war, wodurch natürlich schon die Fahrt zum Arbeitsplatz zum Problem wird?!
Herr Bundesminister Bartenstein, ich frage mich: Was haben Sie hier wirklich gemacht? Was sind Ihre Schritte? Was haben Sie unternommen, um tatsächlich etwas dagegen zu tun? – Die OMV, Shell, Mobil haben in den letzten Jahren die größten Gewinne eingefahren. Ich frage mich: Ist das gerecht? Ist es gerecht, dass die Menschen das zahlen? Was ist Ihre Reaktion gewesen, Herr Bundesminister?
Weiters steht hier, Strom und Gas gehören zu den im Preis am stärksten gestiegenen Rohstoffen. Auch hier frage ich mich, meine Damen und Herren: Muss das so sein? (Abg. Rädler: Aufhören!)
Es fehlt ein effektives Monitoring, was den Wettbewerb angeht. Meine Damen und Herren! Die Bundesarbeitskammer hat so wie auch wir vorgeschlagen, es sollte so sein, dass die Preise „gemonitored“ werden, dass die Preise verglichen werden und hier entsprechend vorgegangen werden soll. Ich habe diesbezüglich nichts erlebt! Wir haben das vorgeschlagen – Sie haben es abgelehnt. (Abg. Rädler: Aufhören!)
Herr Bundesminister, wenn man sich anschaut, was wir brauchen, stellen wir fest, dass das von Ihnen Geleistete zu wenig war. Wir stellen daher in den nächsten Tagen und auch heute erneut unser Fünf-Punkte-Programm zur Diskussion und hoffen (Abg. Dr. Schüssel: Von wem ist das genau?), dass Sie hier gemeinsam mit uns dem einen oder anderen Punkt zustimmen werden, damit diese Punkte umgesetzt werden können. (Abg. Dr. Schüssel: Von wem ist dieses Programm genau?)
Den Lösungsorientierten hier im Haus, auch jenen in der ÖVP, darf ich sagen: Rasche Hilfe ist doppelte Hilfe (Beifall bei der SPÖ), und jeder Erfolg in der Teuerungsbekämpfung und jede Ausgleichsmaßnahme für die Menschen ist ein Erfolg für Österreich. (Abg. Dr. Schüssel: Er weiß nicht, von wem das Programm ist!)
Daher: Geben Sie sich einen Ruck und bringen wir die Dinge gemeinsam weiter! Die Menschen im Land – und die Verantwortung, die wir als ihre Vertreter hier haben, ist groß – haben sich das wahrlich verdient. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
14.18
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Herr Klubobmann Dr. Van der Bellen zu Wort gemeldet. – Bitte.
14.18
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir debattieren hier das Faymann-Strache-Paket der Mehrwertsteuersenkung. Abgeordneter Jarolim hat diesen Begriff nur indirekt, glaube ich, verwendet, aber de facto ist es so.
Die Ironie ist doch, dass Abgeordneter Jarolim überzeugend begründet, dass es im Lebensmittelhandel keinen Wettbewerb gibt, jedenfalls keinen ausreichenden Wettbewerb, um die Preissenkungen weiterzugeben. Ich halte es für so wichtig, dass auch die SPÖ das erkannt hat, dass ich es für dringend erforderlich halte, dass Minister Faymann auf der Regierungsbank Platz nimmt (Beifall und Bravorufe bei den Grünen, Beifall bei ÖVP und BZÖ sowie bei Abgeordneten der FPÖ), und stelle daher nach § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung den Antrag, Minister Faymann beizuziehen. – Ganz abgesehen
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