Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll70. Sitzung, 12. September 2008 / Seite 68

HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite

Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß der Geschäftsordnung kein Redner/keine Rednerin länger als 10 Minuten sprechen darf, wobei jedem Klub eine Gesamtredezeit von 25 Minuten zukommt.

Zu Wort gelangt nun Herr Klubobmann Dr. Cap mit einer gewünschten Redezeit von 8 Minuten. – Bitte.

 


15.30.05

Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ein bisserl ratlos bin ich schon: Ich weiß nicht, warum in der Rede von Minister Bartenstein gerade das Viagra-Produkt solch breiten Raum eingenommen hat, aber das wird er uns vielleicht noch einmal gesondert erklären können. (Abg. Strache: Ein persönliches Anliegen viel­leicht!)

Mit Freude erfüllt es mich, dass die Sehnsucht nach sozialdemokratischen Ministerin­nen und Ministern so stark ist, dass 30 Minuten nach Beginn dieser Debatte schon Ak­tivitäten in Gang gesetzt werden, damit diese an dieser Sitzung teilnehmen. Aber: Wir wollten ganz bewusst darstellen, dass mit den einsamen vier ÖVP-Ministern, wovon Wirtschaftsminister Bartenstein und Finanzminister Molterer eine ganz besondere Be­deutung haben ... – Als wir nämlich damals verhandelt haben, als es um die Ressort­aufteilung, um die Kompetenzen gegangen ist, waren sie ganz gierig danach, ganz be­stimmte Kompetenzen zu bekommen. Und wenn es jetzt um die Frage der Teuerungs­bekämpfung geht, um die Frage der Preiskontrolle, dann ist zu sagen: Sie haben diese Kompetenzen in diese beiden Ministerien konzentriert. Genau diese beiden Minister sind die Hauptverantwortlichen dafür, wenn etwas geschieht oder wenn nichts geschieht.

Wir sind der Meinung, dass zu wenig und teilweise gar nichts geschehen ist. Mit den Instrumentarien, die Wirtschaftsminister Bartenstein zustehen, hat er nichts getan! Er hat zugesehen, als an den Tankstellen die Preise nach oben gegangen sind. Er hat ge­sagt, da muss man Schritte setzen, hat im Endeffekt aber nichts unternommen. Augen­zwinkern war die Botschaft an die Konsumentinnen und Konsumenten. Das ist zu ver­urteilen! (Beifall bei der SPÖ.)

Ihren Viagra-Scherz lasse ich ja noch durchgehen – Sie werden selbst wissen, warum Sie dauernd über Viagra reden –, aber was ich nicht durchgehen lassen kann, ist Ihre Haltung, wenn es um die Frage geht, ob man mit einer Halbierung der Mehrwertsteuer bei Lebensmitteln konkret hilft, die Haushalte zu entlasten. Das ist für alle Haushalte wichtig, der Mittelstand ist auch armutsgefährdet. Wenn Sie jetzt wieder mit diesen Scherzen über die Luxusgüter kommen, so kann ich Sie beruhigen: Es wird eine Ver­ordnungsermächtigung dazu geben, und dann kann der Finanzminister entscheiden, was ein Luxusgut ist und was nicht. Dann können Sie Ihre Trüffelbutter unterbringen, die Sie so gerne haben, und Sie Ihre Languste und Sie Ihren Hummer und Sie Ihre Gänsestopfleber; das können Sie dann alles hineinreklamieren, meine Damen und Herren. Der Finanzminister kann dann alles hineinschreiben, endlos lang, kein Pro­blem. Wichtig aber ist in Zeiten, wo die Kaufkraft zurückgeht, in Zeiten, wo es Real­lohnverluste gibt, in Zeiten, wo Sie sich weigern, dass die Steuerentlastung vorgezo­gen wird, obwohl Wirtschaftsexperten das fordern, obwohl Christoph Leitl – den wer­den Sie kennen: Christoph Leitl, der Chef Ihres Wirtschaftsflügels! – sagt, man sollte schon dieses Jahr 700 Millionen € an Steuererleichterung umsetzen, in Zeiten, wo Ih­nen das alles egal ist, dass es diese Entlastung gibt. Dazu bekennen wir uns, und das halten wir auch für absolut richtig! (Beifall bei der SPÖ.)

Offensichtlich gehen einige von Ihnen gar nicht mehr selbst einkaufen – ausgenommen vielleicht Silvia Fuhrmann, die noch einkaufen geht, sonst geht offensichtlich wirklich niemand mehr einkaufen –, denn wenn Sie einkaufen würden, würden Sie wissen, was das alles kostet. Dann würden Sie wissen, wie wichtig es ist, dass es eine Mehrwert-


HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite