NATIONALRAT

 

 

 

            Der   A u s s c h u s s   f ü r   A r b e i t   u n d   S o z i a l e s   hält Donnerstag, den 14. April 2011, um 9 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Renate Csörgits, August Wöginger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz und das Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz geändert werden (1502/A)

 

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anrech­nung des Partnereinkommens bei der Notstandshilfe (359/A(E))

(Wiederaufnahme der am 30. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechtes und der daraus resultieren­den Bündelgesetze (781/A(E))

(Wiederaufnahme der am 14. Oktober 2009 vertagten Verhandlungen)

 

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbindung der durch Contergan geschädigten Menschen in das österreichische Sozial­entschädigungsrecht in Form einer monatlichen Rentenzahlung (1208/A(E))

 

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesrahmengesetz zur einheitlichen Regelung über die sozialversicherungs­rechtliche Absicherung von behinderten Menschen in der Beschäftigungstherapie (1152/A(E))  -  (Wiederaufnahme der am 30. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Pflegelehre (1368/A(E))

 

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflegefreistellung bei stationären Aufenthalt von Kindern (322/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)

 

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9.)

 

 

Antrag der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundes­gesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, BGBI. Nr. 189/1955, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 111/2010, geändert wird (1477/A)

 

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der monatlichen Beitragsleistung in der Mitarbeiter- und Selbständigen­vorsorge (395/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesrahmengesetz zur einheitlichen Regelung der Berufsausübung, Ausbildung und Besoldung von Sozialarbeiter/innen (1153/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 

 

 

Wien, 2011 04 12

 

 

 

 

Renate   C s ö r g i t s  

 

Obfrau

 

 

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A v i s o

 

 

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 sowie 4 bis 6 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

 

          Weiters ist vorgesehen, die Sitzung um 12 Uhr zu beenden.

 

 

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.

 

 

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          Weitere Sitzungen des Ausschusses für Arbeit und Soziales sind für Mittwoch, den 11. Mai 2011, um 11 Uhr (bis 17 Uhr) und Mittwoch, den 8. Juni 2011, um 11 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.