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11. Sitzung des Nationalrates am 22. Jänner 2009, 9.00 Uhr (1/FS)

Übersicht

Fragestunde

Fragestunde in der 11. Sitzung des Nationalrates am 22. Jänner 2009, 9.00 Uhr


Befragt: Werner Faymann Regierungsmitglied

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
22.01.2009 Fragestunde  
1 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kai Jan Krainer betreffend Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Belebung der Konjunktur? (4/M)  
2 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Erwin Hornek betreffend Welche Initiativen werden Sie auf europäischer Ebene setzen, damit eine Reaktivierung gefährlicher Reaktorblöcke wie z.B. in Bohunice, Kosloduj und Ignalina ausgeschlossen werden kann? (2/M)  
3 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Johannes Hübner betreffend Wie wollen Sie als Bundeskanzler die Einlösung Ihres Wahlversprechens gewährleisten, dass zukünftige Änderungen der Verträge über die Europäische Union durch eine Volksabstimmung in Österreich entschieden werden (1/M)  
4 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Josef Bucher betreffend Welche Maßnahmen werden Sie setzen, um einen leistungsfähigen öffentlichen Rundfunk zu sichern, der mit den Mitteln, die er erhält, auch auskommt? (7/M)  
5 Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Alev Korun betreffend Entspricht die unerbittliche und kompromisslose Haltung der Innenministerin im Fall von Familie Zogaj dem Regierungsstandpunkt zum Bleiberecht für integrierte Familien? (6/M)  
6 Mündliche Anfrage der Abgeordneten Renate Csörgits betreffend Welche Initiativen werden von der Bundesregierung für den vom Konjunktureinbruch besonders betroffenen Arbeitsmarkt gesetzt? (5/M)  
7 Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Peter Sonnberger betreffend Welche Schritte bzw. Maßnahmen gedenken Sie in Ihrer Ressortverantwortung zu setzen, um in der aktuellen schwierigen Phase des ORF die Sicherung des öffentlich rechtlichen Rundfunks zu gewährleisten? (3/M)