X

Seite '349/ME (XXIV. GP) - Wettbewerbsgesetz, Kartellgesetz 2005 u.a., Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Wettbewerbsgesetz, Kartellgesetz 2005 u.a., Änderung (349/ME)

Übersicht

Ministerialentwurf Gesetz

Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kartellgesetz 2005 geändert wird (Kartellgesetz-Novelle 2012), ein Bundesgesetz, mit dem das Wettbewerbsgesetz geändert wird (Wettbewerbsgesetz-Novelle 2012) sowie ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz zur Verbesserung der Nahversorgung und der Wettbewerbsbedingungen geändert wird


Einbringendes Ressort: BMWFJ (Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend)

Einbringendes Ressort: BMJ (Bundesministerium für Justiz) post@bmj.gv.at, Tel.: 52 1 52-0

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
25.01.2012 Einlangen im Nationalrat  
25.01.2012 Ende der Begutachtungsfrist 29.02.2012  
12.06.2012 Regierungsvorlage (1804 d.B.)  

Schlagwörter 

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Insgesamt sind zu diesem Gegenstand bisher 37 Stellungnahmen eingegangen.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Wird geladen.