X

Seite '425/ME (XXIV. GP) - Straßenverkehrsordnung 1960, Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >Beteiligung und Stellungnahmen<Beteiligung und Stellungnahmen >Vorparlamentarisches Begutachtungsverfahren<Vorparlamentarisches Begutachtungsverfahren Nationalrat - XXIV. GPMinisterialentwürfe 425/ME

Straßenverkehrsordnung 1960, Änderung (425/ME)

Übersicht

Ministerialentwurf Gesetz

Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird


Einbringendes Ressort: BMVIT (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie)

Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens Protokoll
09.10.2012 Einlangen im Nationalrat  
09.10.2012 Ende der Begutachtungsfrist 06.11.2012  
04.12.2012 Regierungsvorlage (2109 d.B.)  

Schlagwörter 

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Insgesamt sind zu diesem Gegenstand bisher 46 Stellungnahmen eingegangen.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Wird geladen.