Präsident Dr. Michael Spindelegger: Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig, ich sehe das anders.
Eine Markierung liegt aus meiner Sicht dann vor, wenn dieser Stimmzettel durch eine bestimmte Zusatzbemerkung eindeutig für bestimmte Personen so verändert wurde, dass man danach feststellen kann, wer diesen Stimmzettel so abgegeben hat.
Aus meiner Sicht sind diese Stimmzettel korrekt. Sie tragen den Namen des Bewerbers Dr. Graf. Dass der Name an einer bestimmten Stelle des Stimmzettels steht, ist aus meiner Sicht nicht als Markierung zu werten. Daher sehe ich diese Wahl als gültig an. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich frage nunmehr den Gewählten, Herrn Dr. Martin Graf, ob er diese Wahl annimmt.
Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ): Ich bedanke mich für das große Vertrauen und nehme die Wahl an. (Beifall bei der FPÖ.)
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Ich darf Herrn Abgeordnetem Dr. Martin Graf zur Wahl gratulieren und ihn bitten, auf dem Präsidium Platz zu nehmen. (Präsident Dr. Graf nimmt auf dem Präsidium Platz.)
Wahl der Schriftführerinnen und der Schriftführer sowie der Ordnerinnen und der Ordner
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Wir kommen nunmehr zum 3. Punkt der Tagesordnung: Es ist dies die Wahl der Schriftführerinnen und der Schriftführer sowie der Ordnerinnen und der Ordner.
Einer Vereinbarung in der Präsidialkonferenz entsprechend schlage ich vor, diese Wahl unter einem durch Erheben von den Sitzen vorzunehmen.
Erhebt sich gegen diese Vorgangsweise ein Einwand? – Das ist nicht der Fall. Ich werde daher so vorgehen.
Wir gelangen zur Wahl.
Es liegt mir im Zusammenhang mit der Wahl der Schriftführerinnen und der Schriftführer sowie der Ordnerinnen und der Ordner folgender Vorschlag vor:
Zu Schriftführerinnen und Schriftführern mögen gewählt werden die Abgeordneten Marianne Hagenhofer, Mag. Rosa Lohfeyer, Jakob Auer, Anna Franz, Dr. Manfred Haimbuchner.
Zu Ordnerinnen und Ordnern vorgeschlagen werden die Abgeordneten Rosemarie Schönpass, Ridi Steibl, Mag. Harald Stefan, Sigisbert Dolinschek und Dieter Brosz.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung erteilen, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Ich nehme an, dass die Gewählten die Wahl annehmen. Ich frage daher, ob eine/einer der Gewählten die Wahl nicht annimmt. – Das ist nicht der Fall.
Damit sind die Genannten gewählt, und die Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer sowie der Ordnerinnen und Ordner ist vollzogen.
Auch dieser Tagesordnungspunkt ist somit erledigt.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite