Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll4. Sitzung / Seite 6

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kollaudierung des tschechi­schen AKW Temelίn (49/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Fertigstellung der AKW-Blöcke 3 und 4 im slowakischen Mochovce (50/A)(E)

Dr. Gerhard Kurzmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhandlungen der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten mit der Republik Slowenien über ordentliche historische Aufarbeitungen der Partisanen-Verbrechen und ein würdiges Gedenken für deren Opfer (51/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung ungerechtfertigter Privilegien türkischer Staatsbürger (52/A)(E)

Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verurteilung durch die österreichische Bundesregierung der Unantastbarkeitserklärung der Beneš-Dekrete durch das slowakische Parlament sowie die Aufhebung der Beneš-Dekrete durch die Slowakei (53/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ratifizierung der UN-Konvention zu Rechten von behinderten Menschen (54/A)(E)

Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend nachhaltige Absicherung der Finanzierung der Flugrettung (55/A)(E)

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die sofortige Abstandnahme vom Projekt eines „Schubhaftzentrums“ in Leoben (56/A)(E)

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die dringende Aufstockung der Grazer Exekutive um zusätzliche 300 Polizisten (57/A)(E)

Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Erhalt der Inlands-Flugverbindung (58/A)(E)

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Umsetzung eines Beschäftigungsprogrammes (59/A)(E)

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend qualitativ hochwertige flächen­deckende Versorgung mit Postdienstleistungen (60/A)(E)

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Quote für den sonderpädagogischen Förderbedarf – mehr Werteinheiten für BegleitlehrerInnen und Förderunterricht (61/A)(E)

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringend erforderliche Maßnahmen für faire Beschäftigungsbedingungen im Postsektor (62/A)(E)

Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend mangelnde Bedachtnahme auf Gesundheitsschutz und Benachteiligung der ArbeitnehmerInnen im Arbeitszeit­gesetz (63/A)(E)

Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern geschaffen und das Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz (K-SVFG), BGBl. I Nr. 131/2000, idF. BGBl. I Nr. 55/2008, aufgehoben wird (64/A)

Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinderrechte in die Verfassung – 16 Jahre Warten sind genug! (65/A)(E)