Vortrag, seine Regierungserklärung vorgelesen, da hat die SPÖ manchmal ein bisschen – es waren ungefähr sechs Mal – applaudiert.
Da hat Pröll, der Vizekanzler, seine
Regierungserklärung vorgelesen, da hat die ÖVP auch schwach, nicht
unbedingt euphorisch applaudiert. (Abg. Mag. Molterer: Un
gefähr 25 Mal, schätze ich!) Ich würde sagen, 25 bis
27 Mal. Lassen wir das Mittel leben, okay. Aber auf alle Fälle in
Summe hätte sich mehr Applaus ausgezahlt.
(Abg. Höfinger: Hätten Sie beim Inhalt aufgepasst, dann hätten
Sie auch applaudiert!)
Man sieht also, dass hier die beiden Großen, die jetzt wieder zusammen sind, nicht unbedingt auch zusammen wollen. Der erste Krach war ja schon vorprogrammiert bei der Diskussion über die Postämterschließung, beim Stellenabbau. Hier hat jeder Einzelne versucht, einen Profit zu bekommen. Das wurde nicht erreicht. Das wurde nicht erreicht, weil Faymann sich einfach mit einer Verordnung, die ohnehin bestanden hat, für sechs Monate eingesetzt hat, was er ohnehin wusste. Keiner wollte einfach der Sieger oder der Verlierer sein.
Hier hätte ich zum ersten Mal von der neuen Regierung, vom neuen Stil dieser Regierung erwartet, dass sie gemeinsam etwas verändert, nachdem sie sich über die Situation informiert hat. Das haben Sie nicht gemacht, und so wird es auch in Zukunft sein. (Beifall beim BZÖ.) Also man sieht, dass nicht gewollt wird, hier gemeinsam für dieses Land zu arbeiten.
Es tut mir leid, dass mein eigener Minister, mein Minister, der Verteidigungsminister Darabos, nicht hier ist. (Abg. Dr. Pirklhuber: Sie können ja einen Antrag auf Anwesenheit des Ministers stellen!) – Das brauchen wir nicht, wir werden ihn schon in der einen oder anderen Diskussion in die Debatte einbauen.
Ich darf hier jetzt zusammenfassen, dass es wesentlich ist, dass wir bei den Orangen, beim Bündnis Zukunft Österreich, die weitaus besseren Alternativen haben als die zwei Regierungsparteien. Das ist einmal das Wesentliche.
Abschließend und zu guter Letzt darf ich folgenden Antrag zum Bereich Sicherheit einbringen.
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Mag. Darmann, List
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Der Bundesminister für Landesverteidigung wird aufgefordert, die Staffelgröße der im österreichischen Bundesheer im Einsatz befindlichen S-70 Black-Hawk Hubschrauber auf den international üblichen Stand von 12 Stück zu erhöhen um vor allem auch für alle Anforderungen von möglichen Hilfs- und Katastropheneinsätze gerüstet zu sein und umgehend den Beschaffungsvorgang umzusetzen.“
*****
Ich bitte die Damen und Herren des Hohen Hauses, diesem Entschließungsantrag des BZÖ zuzustimmen. (Beifall beim BZÖ.)
19.04
Präsident Fritz Neugebauer: Der Entschließungsantrag, der soeben eingebracht wurde, ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.
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