Herr Klubobmann Cap, Sie vermissen Vorschläge der Opposition. Ich darf Ihnen nun einen Antrag zu Gehör bringen, den ich gemeinsam mit unserer Kultursprecherin Mag. Unterreiner einbringen möchte.
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Dr. Rosenkranz, Mag. Unterreiner und weiterer Abgeordneter betreffend Kulturpolitik in XXIV. Gesetzgebungsperiode
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, eine Regierungsvorlage vorzulegen, welche Maßnahmen zu Verbesserungen der humanistischen Bildung insbesondere im Bereich der musischen, kunsthistorischen und historischen Ausbildung unserer Kinder vorsieht.“
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Zum Abschluss möchte ich dem Kollegen Bucher eine Eintrittskarte für den Tierpark Schönbrunn überreichen, damit er sich dort biologisch bilden kann. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ. – Abg. Dr. Rosenkranz begibt sich zum Sitzplatz von Abg. Bucher und überreicht diesem die erwähnte Karte.)
21.14
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Der soeben eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht daher mit in Verhandlung.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Dr. Rosenkranz, Mag. Unterreiner und weiterer Abgeordneter betreffend Kulturpolitik in XXIV. Gesetzgebungsperiode
eingebracht im Zuge der Debatte zu TOP 2, Erklärung der Bundesregierung in der 6. Sitzung des Nationalrates, XXIV. GP, am 3. Dezember 2008.
Das Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung für die XXIV. Gesetzgebungsperiode enthält im Bereich der Kunst- und Kulturpolitik nur sehr wenig konkrete Ansagen, die große Vision fehlt überhaupt zur Gänze. Durchaus verständlich erscheint der Umstand in Zeiten der Knappheit finanzieller Mittel, daß das Gesamtbudget in diesem Bereich lediglich um 20 Millionen Euro erhöht werden soll, jedoch fehlen dafür Maßnahmen, Gelder effizienter und besser zu verteilen.
Auch in Frage zu stellen ist die Schwerpunktsetzung – hier fehlen vor allem im Bereich der künstlerischen und kulturellen Bildung die Initiativen.
Daher stellen die unterzeichnenden Abgeordneten folgenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, eine Regierungsvorlage vorzulegen, welche Maßnahmen zu Verbesserungen der humanistischen Bildung insbesondere im Bereich der musischen, kunsthistorischen und historischen Ausbildung unserer Kinder vorsieht.“
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