Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll10. Sitzung / Seite 172

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Mag. Kogler zu Wort. 8 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.

 

16.31.09

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister Dr. Mitterlehner, Sie waren sehr bemüht, aber letztlich, gemessen am Aufgabenpro­blem und der Fragestellung dieser Dringlichen Anfrage, doch eher kleinlich in Ihren Antworten.

Ich darf Sie daran erinnern, dass es außer den Grünen auch andere gibt, die diese Probleme schon erkannt haben – vielleicht hilft Ihnen das! –, und darf Ihnen ein Zitat der Internationalen Energieagentur aus dem World Energy Outlook vortragen, um ein­mal die Dimensionen hier deutlich zu machen. Das ist bei der ÖVP im Besonderen not­wendig, denn sonst hätte Ihr Vorgänger und nunmehrige Abgeordnete Bartenstein nicht ebenso retrogewandt kleingeistig argumentiert. (Abg. Grillitsch: Na geh, bitte! Entschuldige dich!) Na, schauen Sie, Sie müssen sich ja noch überlegen, was das „P“ im Namen Ihrer Partei in Anbetracht dieser Energiepolitik bedeutet. Vielleicht kommen wir heute noch darauf zurück.

Ich zitiere: Die derzeitigen Trends von Energieversorgung und -verbrauch sind eindeu­tig nicht zukunftsfähig, und zwar in ökologischer wie auch in wirtschaftlicher oder sozia­ler Hinsicht. – (Abg. Hörl: Pellets!) So ein Geistesblitz ist das nicht!

Lassen Sie mich weiterzitieren: Das kann jedoch und muss geändert werden. Dazu be­darf es nichts Geringerem als einer Energierevolution. – Zitatende. (Abg. Grillitsch: Was meinst du mit „P“?)

Wenn das jetzt eine Krise war oder in manchen Ländern tatsächlich sogar ein Notstand und bei längerem Andauern in Österreich zu einem Notstand hätte führen können, dann stellen sich doch jetzt noch ganz andere Fragen, die man aufgrund Ihrer Antwor­ten, Herr Bundesminister, hier stellen muss.

Wir stehen an einer Weggabelung. Wo soll hineininvestiert werden, wenn Sie so wol­len, wo soll hininvestiert werden? Das ist doch jetzt die Frage! In weitere Abhängigkei­ten und weniger Versorgungssicherheit? In Wertschöpfung im Iran, in Turkmenistan oder in Russland – oder hier in Österreich, mit den entsprechenden Folgen für die Ar­beitsplätze?

Schauen Sie, Sie investieren einfach in die Vergangenheit, Sie investieren in weitere Abhängigkeit, denn alleine, was die Investitionen in die Gaskraftwerke und die Pipe­lines in Österreich betrifft, halten wir jetzt bei plus/minus 5 Milliarden. Da ist die Be­teiligung am „Nabucco“-Projekt, auf das noch einzugehen sein wird, gar nicht dabei. (Abg. Grillitsch: Was meinst du mit „P“?)

Das könnten Sie auch einmal anders rechnen! Das könnten Sie einmal so rechnen, dass wir dieses Geld heranziehen könnten, um in Österreich zu investieren, beispiels­weise in den Ausbau von Biomasse (Abg. Grillitsch: Genau!) – da ist er wieder dabei! (Abg. Hörl: B wie Berta heißt das, was Sie meinen! Biomasse!) –, wo dann in kleinräu­migeren Lösungen sowohl Strom als auch Wärme produziert wird, wo nicht, wie bei den von Ihnen apostrophierten Projekt Mellach, die meiste Energie dazu verwendet wird, dass die Luft und die Mur aufgeheizt wird. Bei diesen Mengen könnten Sie ja un­ten bei der Mur gleich ein Fischsuppenlokal anschließen. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen.)

Das mag witzig klingen, ist aber tatsächlich tragisch. Sie machen sich nicht einmal die Mühe, das genauer unter die Lupe zu nehmen. 800 MW Leistung, das ist enorm! Wenn Sie jetzt irgendwelche CO₂-Einsparungen von Kraftwerken, die schon vorher geschlos­sen wurden, abrechnen, dann ist das, glaube ich, die völlig falsche Rechnung. Die rich-