Fall aushalten, dass es auch einmal schwierige Zeiten gibt. (Zwischenruf des Abg. Dr. Haimbuchner.) Da muss man halt an entsprechenden Lösungen arbeiten. (Abg. Dr. Haimbuchner: Bei Ihrer Rede schläft man eh ein!) Spaß beiseite. (Abg. Dr. Haimbuchner: Das war nicht lustig!) Doch, sehr lustig sogar. (Weitere Zwischenrufe bei FPÖ und BZÖ.) Beruhigen Sie sich wieder!
Herr Finanzminister Pröll hat im Ausschuss gesagt, dass es keinerlei Probleme gibt, wenn Wirtschaftstreibende Kredite wollen. Der Herr Finanzminister sieht da kein Problem. Gestern bei Herrn Faymann hat das anders geklungen. Er hat wörtlich gesagt, es sei im Moment sehr schwierig, Kredite zu bekommen, speziell für KMUs. – Also wer von diesem dynamischen Duo hat jetzt recht? In diesem Fall hat der Herr Bundeskanzler recht. Das ist sehr wohl schwierig, ich habe das selbst erleben müssen. Ich bin letzte Woche in Niederösterreich bei einigen Betrieben gewesen, und die haben mir aus erster Hand berichtet, dass es sehr wohl schwierig ist, Kredite zu bekommen, und dass die Banken hier immer noch säumig sind.
Jetzt lautet die Frage: Woher kommt das? Warum geben die Banken keine Kredite? Warum geben die Banken österreichischen Firmen keine Kredite? Herr Hampel, seines Zeichens Vorstandsmitglied der UniCredit und gleichzeitig Bank Austria-Chef hat gesagt – ich zitiere wörtlich –:
Es müsse verhindert werden, dass Kapitalflüsse nach Osteuropa versiegen. UniCredit werde die Tochtergesellschaften in der Region weiter mit Geld versorgen, um die Kreditvergabe an dortige Unternehmen und Verbraucher aufrechtzuerhalten. – Zitatende.
Das heißt, Herr Hampel macht sich sehr große Sorgen um die Kreditversorgung im Osten. Also dort muss man schauen, dass die Kredite weiter fließen! Ich glaube, als Herr Pröll gesagt hat, die Kredite fließen an die Wirtschaft, hat er die im Osten gemeint und nicht die hier in Österreich. (Beifall bei der FPÖ.) Wahrscheinlich müssen die KMUs in Zukunft in Bukarest Kredite beantragen, dort bekommen sie sie wahrscheinlich leichter als hier in Österreich.
Die Financial Times Deutschland schreibt dazu – Zitat –: „Die Töchter ausländischer Banken“ im Osten „sind auf die Geldversorgung über ihre Muttergesellschaften angewiesen, da sie über vergleichsweise geringe Einlagen verfügen ...“
Was heißt das, meine Damen und Herren? (Abg. Dr. Haimbuchner: Wenig Einlagen!) Das heißt nichts anderes, als dass unsere Spareinlagen in den Osten wandern und dort den Konsum befriedigen. Und das ist genau das Problem. Das sind diese Blüten, die in den letzten zehn, fünfzehn Jahren im Osten gewachsen sind, und zwar wurde hier eine Immobilienblase mit unserem Geld finanziert. Wenn man sich die Immobilienpreise im Osten anschaut, muss man feststellen, sie haben sich verdreifacht in den letzten zehn Jahren. Und das war unser Geld! Mit unserem Geld hat man dort Immobilienpreise in immer höhere Unhöhen getrieben, wo keinerlei realer Wert dahinterstand. Und jetzt pumpen die heimischen Banken weiter Luft in diese Blase, um sozusagen ihr Versagen nicht publik werden zu lassen. – Das ist die Wahrheit. (Beifall beim BZÖ.)
Wir müssen in dieser Situation, wo es im Bankensystem an allen Ecken und Enden Probleme gibt, das Bankensystem ändern. Wir müssen es dahin gehend ändern, dass die Banken wieder in den Wirtschaftskreislauf investieren und nicht in abstruse Immobilienspekulationen, wo Wertsteigerungen von 30, 40 Prozent im Jahr stattgefunden haben.
Die schlimmste Blüte, von der ich in den letzten Wochen gehört habe, ist Folgende: Es wird international angedacht, eine Bad Bank zu gründen. Eine böse Bank soll also gegründet werden, und diese böse Bank, um das einmal frei zu übersetzen, soll den
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