Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll13. Sitzung / Seite 79

zu denen Sie gesprochen haben. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Strache: Meinen Sie den Herrn vorbestraften Androsch? Oder wen meinen Sie? – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Es gibt die Kärnten-Werbung in Kärnten, wo es so ist, dass der nachfolgende Ge­schäftsführer um 60 Prozent mehr bekommt. Er gibt sich noch eine Prämie, die erfolgs­unabhängig und ein Fix-Bestandteil des Gehaltes ist. (Rufe und Gegenrufe zwischen SPÖ und FPÖ.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren vom BZÖ, was Sie hier heute geleistet haben und in Kärnten leisten, dem wird sich die Bevölkerung nicht anschließen. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) Unsere Bundesregierung trifft die richtigen Entscheidungen für unser Land. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Strache: Wieder minus 5 Prozentpunkte in Kärnten!)

16.55

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete Tamandl gelangt nun zu Wort. Redezeit: knappe 2 Minuten. – Bitte.

 

16.55.11

Abgeordnete Gabriele Tamandl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren auf der Regierungsbank! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht könnten Herr Kollege Bucher und Herr Kollege Strache ihren Streit, den sie hier haben, dann in der Cafeteria ausdiskutieren. – Wir sehen heute wieder ganz genau, dass die Opposi­tion mit der Krise nichts anfangen kann. Die Opposition stellt einen Antrag, das BZÖ stellt einen Antrag, der alles enthält, aber in Wirklichkeit überhaupt keinen einzigen Lösungsansatz, wie man die Krise bewältigt. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei BZÖ und FPÖ.)

Diese Regierung ist, wir sind genau auf dem richtigen Weg, wir wissen, wie man diese Krise bewältigt. (Abg. Strache: Das letzte Aufgebot der Wirtschaftskammer! – Weitere Zwischenrufe.) Wir haben jetzt Konjunkturpakete geschnürt, sie werden sehr wohl grei­fen. Wir müssen alles daransetzen, dass wir die Menschen in Beschäftigung halten. Es kann nicht so sein, dass wir erst dann reagieren, wenn die Menschen schon ihren Ar­beitsplatz verloren haben.

Wir werden am 11. März die Steuerreform beschließen, die wir angekündigt und sehr gut vorbereitet haben. Wir wissen, wo der Schuh drückt. Wir helfen den Leuten dort, wo sie es brauchen, auch den Familien. Wir stärken die Kaufkraft, das ist ganz wesent­lich.

Wir wissen, was zu tun ist – im Gegensatz zu Ihnen. Wir machen auch den Kärntner Tourismus überhaupt nicht schlecht. Im Gegenteil, wir tun alles dafür, dass die Wirt­schaft angekurbelt wird. Wir wissen, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das größte Kapital der Wirtschaft sind, und wir wissen auch, dass es ohne Unterneh­men keine Arbeitsplätze gibt. (Ruf bei der FPÖ: Sie wissen alles!) Wir werden die Kauf­kraft erhöhen und die Wirtschaft mit den Maßnahmen wieder ankurbeln. (Zwischenrufe bei FPÖ und BZÖ.)

Mit Ihrem Populismus in den Fraktionen der F, des BZÖ und der Grünen werden Sie gar nichts erreichen und keinen einzigen Arbeitsplatz erhalten. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Strache: 2 Minuten Nonsens in dieser Rede!)

16.57

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Jan­nach. Redezeit: knapp 2 Minuten. – Bitte.