Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll13. Sitzung / Seite 100

17.30.05

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Meine Herren Staatssekretäre! Hohes Haus! Der Vorwurf der Inkompetenz bildete den Auftakt dieser heutigen Sitzung. Herr Kollege Buchner (Rufe beim BZÖ: Bucher!) – Bucher, wenn Inkompetenz eine politische Kategorie ist, dann darf ich dir sagen, dass du mit deiner Mannschaft heute die wahren Werte auf den Tisch gelegt hast. (Beifall des Abg. Mag. Johann Maier.)

Meine Damen und Herren, wir haben heute auch gehört, dass sich das BZÖ plötzlich in der Person des Kollegen Stadler um M-real in Salzburg kümmert und sorgt. – Dazu darf ich ganz klar vor versammeltem Plenum sagen: Außer Landeshauptfrau Burg­staller und Stellvertreter Haslauer, der Gewerkschaft und der Arbeiterkammer hat kei­ne Partei in Salzburg nur einen Finger gerührt, um hiezu etwas zu bewegen! Alle an­deren haben das hingenommen und es der Regierung überlassen, das zu erledigen.

In Wirklichkeit war das so: M-real ist ja kein Unternehmen, das durch Misswirtschaft in Troubles gekommen ist. Es waren die strategischen Überlegungen der Firmenleitung eines Konzerns, Mitbewerber im Einvernehmen mit einem südafrikanischen Partner vom Wirtschaftsplatz zu nehmen, um andere Produkte besser, teurer verkaufen zu können.

Salzburg hat mit Haslauer und Burgstaller, der Gewerkschaft und der Arbeiterkammer an einem Strang gezogen. Es wurde ein sehr, sehr guter Sozialplan ausgearbeitet. Na­türlich ist es tragisch für die 500 oder 600 Personen, die ihren Arbeitsplatz verlieren, aber durch das Ausverhandeln eines Sozialplans konnte der Übergang erträglich ge­staltet werden. Wir werden in Salzburg alles daran setzen, um für diese freigestellten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer andere Arbeitsplätze zu finden.

Wenn man sich die vergangenen Wirtschaftserfolge Salzburgs anschaut  (Abg. Petzner: Die größte Zunahme bei den Arbeitslosen!) – Herr Kollege Petzner, hö­ren Sie einmal einfach nur zu! Seien Sie einmal demütig, wo es wirklich darauf an­kommt! Denken Sie einmal über Folgendes nach: Wenn Sie Statistiken lesen und Salz­burg und Kärnten vergleichen, so hat Salzburg gleich viele Einwohner, weniger Abge­ordnete, aber es gibt keinen einzigen Punkt, bei dem Kärnten Salzburg das Wasser reichen kann! Nicht einmal bei den Seen, lieber Kollege Petzner – auch da haben wir ein paar mehr! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe beim BZÖ.)

Meine Damen und Herren, ich darf Ihnen sagen: Das ist Polemik. Solche Anfragen und Anträge haben vor einer Landtagswahl ihre eigene „Dominanz“ – unter Anführungszei­chen. Hier darf man nicht alles bar auf den Tisch legen, aber eines sollten wir nicht: durch Hickhack unsere Sorgen um und unsere Arbeit für die Arbeitsplätze der Österrei­cherinnen und Österreicher vernachlässigen. Diese Regierung mit diesem Bundes­kanzler ist Garant dafür, dass Österreichs Sorgen wahrgenommen werden und daran gearbeitet wird, Schwierigkeiten in Grenzen zu halten.

In Kärnten ist Ihnen die Sonne heruntergefallen, aber, Herr Kollege, ich sage Ihnen, of­fenbar nicht nur herunter, sondern irgendwo drauf! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischen­rufe beim BZÖ.)

17.33

Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Franz. – Bitte.

 

17.33.08

Abgeordnete Anna Franz (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Herren auf der Regie­rungsbank! Hohes Haus! Nein, es fehlt uns nicht an Realitätsbewusstsein. Es wird auch nichts beschönigt, wie Sie vom BZÖ es in Ihrem Antrag behaupten.