Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung / Seite 87

dass künftige Wirtschaftskrisen anders an uns vorübergehen, während sie uns heute leider treffen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

13.02

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Schopf. Gewünschte Redezeit: 3 Minuten. – Bitte.

 

13.02.40

Abgeordneter Walter Schopf (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine Herren Minister! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir ist dieses Thema besonders wichtig, weil ich als Gewerkschaftssekretär in Oberösterreich in den letzten Wochen, in den letzten Monaten eigentlich rund um die Uhr versuche, gemeinsam mit den Be­schäftigten, gemeinsam mit den Betriebsrätinnen und Betriebsräten faire Vereinbarun­gen abzuschließen. Vereinbarungen, in denen die Maßnahme Kurzarbeit geregelt wird. Es geht nicht nur um die Maßnahme allein, über die eine Einigung der Sozialpartner er­zielt wird. Wir versuchen immer wieder im Vorfeld, Betriebsvereinbarungen abzuschlie­ßen. Ich persönlich habe mit 42 Betrieben in Oberösterreich verhandelt. In all diesen 42 Betrieben – mittlerweile sind 13 000 Kolleginnen und Kollegen betroffen – ist es uns gelungen, für die Kurzarbeit Schutzmechanismen einzubauen, die sich sehen lassen können.

Liebe Kollegin Schatz, wir haben mit diesen Unternehmungen vereinbart, dass die Kol­leginnen und Kollegen, unabhängig davon, wie stark sie von Kurzarbeit betroffen sind, ob zwei Tage oder vier Tage gearbeitet wird, ein Mindestnettoeinkommen von 90 Pro­zent erhalten. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Keck: Bravo!)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist darauf zurückzuführen, dass es eine starke Or­ganisation gibt, dass es gut ausgebildete, engagierte Betriebsräte und Betriebsrätinnen gibt. Unter anderem ist auch eine Gruppe aus Donawitz hier anwesend – ich begrüße sie sehr herzlich –, die in ihrem Unternehmen auch eine derartige Regelung ausver­handelt hat. Es geht uns jedoch nicht nur um die 90 Prozent Nettoeinkommen. Es geht uns um viele andere Regelungen, die wir in diese Vereinbarungen einzubauen versu­chen, und das gelingt uns auch.

Es gelingt überall, die Behaltefrist einvernehmlich festzulegen. Es geht um die Frage, von welchem Betrag die Sozialversicherungsbeiträge berechnet werden. Es geht um die Frage des Urlaubs. Es gibt also viele Themen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, letztendlich ist es uns in diesen Betrieben immer wie­der gelungen, entsprechende Vereinbarungen abzuschließen. Ich denke auch, dass die Maßnahme Kurzarbeit ein richtiges und wichtiges Instrument ist. Und ich bin dem Herrn Sozialminister dankbar dafür, dass jetzt die Möglichkeit geschaffen worden ist, diese Maßnahme im Extremfall auf bis zu 18 Monate auszudehnen. Damit kann man die Kolleginnen und Kollegen in Beschäftigung halten, und das ist für die Gewerkschaf­ten und für die Beschäftigten ein ganz wichtiger Punkt. Es ist ganz, ganz entscheidend, dass die betroffenen Menschen in Beschäftigung gehalten werden.

Kollege Riepl hat bereits einige Fakten präsentiert. Ich möchte nur eine Zahl wiederho­len: Wir haben alleine in unserer Branche, in der Branche Metallgewerbe, Metallindus­trie, Elektroindustrie mittlerweile weit über 30 000 Kolleginnen und Kollegen in Kurz­arbeit. Wir haben allein in Oberösterreich fast 14 000 Menschen, die sich in Kurzarbeit befinden.

Dass es in Zukunft leichter möglich sein wird, Qualifizierung und Kurzarbeit zu verein­baren, dass also die Möglichkeit dazu existiert, ist ein wichtiger Punkt.

Diese Möglichkeit einer Verlängerung auf 18 Monate ist deswegen wichtig, weil es viele Betriebe geben wird, die das brauchen. Ich könnte hier schon einige erwähnen,