Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt als Nächster Herr Abgeordneter Keck. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
13.20
Abgeordneter Dietmar Keck (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine Herren Minister! Es ist sensationell, was ich hier in Bezug auf das Beschäftigungsförderungsgesetz oder die Kurzarbeit höre. Kollege Kickl zum Beispiel hat gesagt, dass die Krise abzusehen war und dass die Regierung an der Krise mit verantwortlich ist. (Abg. Kickl: An den Auswirkungen!)
Lieber Kollege Kickl, ich arbeite in einem Unternehmen, das von dieser Krise wirklich ausnehmend hart getroffen wurde. Noch im Oktober 2008 hat unser Vorstand sehr, sehr große Expansionspläne gehabt, weil absolut nichts von einer Krise zu merken war. Im November gab es einen ganz leichten Einbruch, und im Dezember hat es uns getroffen, dass es – negativ gesehen – eine Freude war: Es sind uns Aufträge im Ausmaß von Zigtausend Tonnen weggebrochen, und wir haben wirklich nicht mehr gewusst, was wir tun sollen.
Ich kann nur sagen: Das einzige Mittel, um in dieser Krise reagieren zu können, hat dann die Regierung aufgebracht, als sie gesagt hat: Wir wollen keine Arbeitslosen haben, wir müssen sofort reagieren! (Abg. Grosz: ... Kurzarbeit!) – Und ein Mittel, um Arbeitslosigkeit zu verhindern, ist, das Kurzarbeitsmodell, das jetzt von der Regierung ausgearbeitet wurde, auch umzusetzen und das alte wirklich entscheidend zu ändern.
Wieso entscheidend ändern? – Das alte Kurzarbeitmodell ... (Abg. Grosz: Das erklären Sie einem Arbeitnehmer, ...!) – Lieber Herr Grosz, Sie waren noch nie betroffen; Sie reden immer nur von Dingen, von denen Sie keine Ahnung haben! (Beifall bei der SPÖ.) – Das alte Kurzarbeitsmodell war auf sechs Monate befristet, mit Ausnahmen ein Jahr.
Und wenn – ich kann das hier herinnen am Beispiel meiner Firma sagen; lieber Kollege Grosz, erkundigen Sie sich einmal! – pro Woche Aufträge im Ausmaß von 60 000 Tonnen wegbrechen, dann ist nicht die Unternehmensführung und nicht die Regierung schuld, dann muss man schauen, wer oder was daran schuld ist. (Zwischenruf des Abg. Bucher.) – Ich glaube nicht, dass bei MAN, bei MAGNA, bei STEYR, bei BMW, bei der voestalpine irgendwer schuld daran ist, dass das passiert ist, sondern ich denke, man muss handeln angesichts einer Krise, die eingetroffen ist. (Zwischenruf des Abg. Kickl.)
Handeln heißt, man muss ein Modell finden, mit dem man die Beschäftigten in Beschäftigung halten kann – und das ist eben das Kurzarbeitsmodell, das von der Regierung eingeführt wird. Und es ist dringend notwendig, dass es dazu gekommen ist, damit man länger planen, den Beschäftigten länger Hoffnung geben und ihnen sagen kann: Du bist in Beschäftigung, du verlierst deine Arbeit nicht, lieber Kollege! (Abg. Ing. Westenthaler: ... einfach immer am besten! Am besten immer!)
Das ist, was richtig ist und was gut gemacht wurde, und diesbezüglich können wir alle miteinander dieser Regierung und Sozialminister Hundstorfer nur danken, dass es gekommen ist, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Grosz: Nur die eigene Partei applaudiert!) Mit all den Maßnahmen, die von Ihrer Seite vorgeschlagen wurden, hätte man, wenn sie gekommen wären, die Zahl der Arbeitslosen um Zigtausende erhöht (Abg. Grosz: Der Klubobmann sitzt in der letzten Reihe, ...! – Zwischenruf des Abg. Schopf), denn von Ihnen, Kollege Grosz, sind noch nie Vorschläge gekommen, mit denen man diese Krise ein bisschen in den Griff bekommen hätte. (Beifall bei der SPÖ. – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von BZÖ und SPÖ.)
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