Ihnen, Frau Kollegin Riener, wünsche ich alles Gute. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Glaser.)
14.55
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Abgeordnete Dr. Oberhauser gelangt nun zu Wort. Es gilt dasselbe: innerhalb der Redezeit bleiben – oder ich muss Ihre Rede unterbrechen. Ich stelle die Uhr auf 2 Minuten. – Bitte.
14.55
Abgeordnete Dr. Sabine Oberhauser, MAS (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Barbara Riener, auch namens der SPÖ wünsche ich dir wirklich alles, alles Gute. Es tut uns sehr leid, dass du gehst. Es war immer sehr angenehm, mit dir zu arbeiten. Wenn du die Arbeit so, wie du sie hier geleistet hast, im Landtag genauso einbringst, wird dort nicht nur der Frauenanteil gesteigert, sondern er bekommt auch eine ausgesprochen gute Kapazität dazu. Alles, alles Gute in unserem Namen! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Dem Gesetzesantrag stimmen wir klarerweise zu. Es ist dies eine Nachbesserung und ein Gleichziehen für die Witwen und Witwer, für deren Schutzbetrag; eine Lösung, die sehr gut und auch angebracht ist. Es gibt daher nicht nur unsere Zustimmung dazu, sondern es wurde auch der Antrag dazu von uns gemeinsam mit dem Koalitionspartner eingebracht.
Dem Kollegen Neubauer von der FPÖ, der in seiner Rede gesagt hat, dass die Regierungsparteien nur zwei Monate im Jahr an die Pensionisten denken, kann ich entgegenhalten, dass die FPÖ in einer Zeit – es ist noch nicht so lange her –, in der sie in der Regierung war, sehr, sehr lange an die Pensionisten gedacht hat. Sie hat nämlich eine sehr, sehr lang wirkende Pensionsreform gemacht, wirklich zum „absoluten Vorteil“ der Pensionistinnen und Pensionisten. (Zwischenruf des Abg. Neubauer.) Ich war damals im strömenden Regen auf der Straße, gemeinsam mit Hunderttausenden Menschen, und damals haben Sie wirklich „nachhaltig“ an die Pensionisten gedacht. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Neubauer.)
Diese Bundesregierung macht es anders: Unsere Maßnahmen nützen den Pensionisten! – Ihre Maßnahmen haben den Pensionisten nicht genützt, sondern geschadet. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
14.57
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Donabauer zu Wort. Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.
14.57
Abgeordneter Karl Donabauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Das österreichische Pensionssystem verdient keine Belobigung, sondern Bewunderung. Es ist einmalig gut! Sie können sich davon überzeugen.
Und wenn die Oppositionsparteien – außer den Grünen – heute hier meinen, dass die Regierungsparteien am 24. September in vorauseilender Begeisterung für die Wahl einen Fehler gemacht haben, so weise ich das zurück und sage: Sie haben genauso mitgestimmt! Sie brauchen sich überhaupt nicht zu beklagen.
Das, was heute hier gemacht wird, ist eine Anpassung für 5 200 Pensionsbezieher, und es geht um einen Gesamtbetrag von etwa 100 000 €.
Herr Bundesminister, zum Zweiten möchte ich bei dieser Gelegenheit zwei Zahlen in den Raum stellen: Wir haben in Österreich 3,4 Millionen Pensionsversicherte und bereits 2,1 Millionen Pensionsbezieher, wiewohl hier natürlich auch Witwen- und Witwerpensionen mit eingerechnet sind.
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