tent agiert, mit großem Einsatz, mit Disziplin, er hat das Ressort erfolgreich geführt. (Beifall und Bravorufe beim BZÖ.) Er wird heute noch von den Soldaten draußen akzeptiert, und er ist einer der Wenigen, die noch im Gespräch sind als ein Verteidigungsminister, wie er sein sollte. Nehmen Sie sich ein Beispiel am ehemaligen Minister Herbert Scheibner!
Herr Bundesminister, wenn Sie Zeit haben: Ich kann mit Ihnen jederzeit eine kleine Basisausbildung oder der Mario Kunasek eine erweiterte Ausbildung durchführen oder eine EF-Ausbildung in Auszügen oder Ähnliches. Ich würde Sie wirklich bitten, dass Sie sich etwas mehr für die Soldaten und für das österreichische Bundesheer einsetzen.
Wir vom Bündnis Zukunft Österreich schaffen nämlich mehr Sicherheit mit einem starken Bundesheer. (Beifall beim BZÖ.)
17.11
Präsident Fritz Neugebauer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Windbüchler-Souschill. 7 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte, Frau Kollegin. (Abg. Dr. Jarolim: Aber der Scheibner ist sicher besser als der Westenthaler! – Abg. Grosz: Dem Herrn Minister Darabos seine Bilder hängen sie in den Kasernen mittlerweile schon ab, weil sie sich so ...!)
17.11
Abgeordnete Tanja Windbüchler-Souschill (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister Darabos! Anschließend an meinen Parteikollegen Peter Pilz muss ich schon auch hinzufügen, dass Sie akzeptieren müssen, dass die Heeresreform gescheitert ist, klarerweise einerseits wegen dem vorhandenen Zeitverzug, aber auch, weil zum Beispiel die zu veräußernden Liegenschaften nicht das eingebracht haben, was eigentlich geplant war.
Sie müssen auch akzeptieren, dass der Grundwehrdienst völlig tradiert und überaltert ist und abgeschafft werden sollte und dass ein Sozialsystem geschaffen werden sollte, das Zivildiener nicht ausbeutet, sondern die Organisationen sollen staatliche Unterstützung bekommen. (Beifall bei den Grünen.)
Sie als Verteidigungsminister müssen akzeptieren, dass friedenssichernde Maßnahmen in Ihrer politischen Verantwortung liegen. Und eine der friedenssichernden Maßnahmen, die noch völlig aussteht und die Sie wahrscheinlich in die Geschichtsbücher der österreichischen Republik bringen würde, wäre, endlich aus dem Eurofighterdebakel herauszukommen. (Beifall bei den Grünen.) Dann bräuchten wir auch nicht mehr diskutieren, woher Geld genommen werden sollte, weil dann hätten wir 5,4 Milliarden € zur freien Verfügung.
Die weitere politische Verantwortung liegt natürlich auch im Katastrophenschutz, in der Katastrophensicherung. Sie alle haben von den massiven Schneefällen in Niederösterreich, im Bezirk Scheibbs, gehört. Laut ORF Niederösterreich waren mehr als 2 000 Mann im Einsatz, um Häuser von den sicherheitsgefährdenden Schneemassen zu befreien. 2 000 Menschen zur Sicherheit der Bevölkerung – von der Freiwilligen Feuerwehr, nicht vom Bundesheer! (Beifall bei den Grünen.)
Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr, engagierte Ehrenamtliche, mussten sich Urlaub nehmen, um die Dächer von den Schneemassen frei zu bekommen! 50 Soldaten waren in Annaberg und haben Lawinensicherung getätigt. 50 : 2 000! Und ich frage mich: Wo war hier der Katastrophenschutz des österreichischen Bundesheeres? Wo waren die 10 000 Soldaten und Soldatinnen? Wenn die Blaulichtorganisationen, die Freiwilligen die Grundaufgaben des Bundesheeres übernehmen müssen, dann brauchen wir hier nicht darüber diskutieren, wie viel Geld das österreichische Bundesheer bekom-
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