Parlamentarische Materialien

17.14.59

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! In aller Kürze: Ich finde es sehr ungerecht gegenüber dem österreichischen Bundesheer, wenn diese Behauptungen in den Raum gestellt werden, denn das österreichische Bundesheer ist jederzeit bereit für einen Katastropheneinsatz, wenn es eine Anforderung gibt. Das österreichische Bundesheer ist übers ganze Jahr im Assistenzeinsatz, ist bis zu Feuerkatastrophen in Griechenland tätig, bei Lawinenunglücken tätig, und es ist einfach ungerecht gegenüber dem österreichischen Bundesheer, solche Behauptungen in den Raum zu stellen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)

Die zweite Sache: Herr Abgeordneter Pilz, das kann man einfach so nicht stehen lassen. Ich bin durchaus für eine lebendige und vitale Diskussion in diesem Haus, aber wenn Sie mir vorwerfen, dass ich eine Vereinbarung mit Ihnen gebrochen hätte, dann sage ich nein. Sie haben mit mir keine Vereinbarung geschlossen! (Abg. Dr. Pilz: Mit dem Hauptausschuss!) Sie waren gegen den Tschad-Einsatz, Sie waren dagegen, dass wir 500 000 Flüchtlinge im Tschad schützen. Zu dem stehen wir – zu dem steht die ÖVP, zu dem steht die SPÖ, zu dem steht damit die Mehrheit des österreichischen Parlaments. Und wir haben in der Folge jetzt auch diese UNO-Mission unterstützt im heutigen Hauptausschuss, wo ich Sie nicht gesehen habe und wo ich gerne diese Dinge mit Ihnen auch diskutiert hätte. (Ah-Rufe bei der SPÖ. – Abg. Riepl: Typisch grün!)

Noch einmal: Ich bin für jede offene Diskussion hier vom Rednerpult. Und wenn Sie sagen, ich habe eine Überbrückungsmission versprochen, dann stimmt das. Das ist eine sogenannte Bridging Mission. Bridging Mission heißt, dass EUFOR für ein Jahr diese Mission im Tschad getragen hat. Jetzt ist es eine UNO-Mission, und wir haben auch, in der Bundesregierung einstimmig und mit Mehrheit im Hauptausschuss, diese Mission weitergeführt, mit dem Herrn Außenminister gemeinsam vorbereitet, mit SPÖ und ÖVP mehrheitlich im Hauptausschuss beschlossen. Und wir stehen dazu, bis zum 31.12. dieses Jahres auch die Flüchtlinge weiter zu schützen.

Im Übrigen möchte ich auch die Gelegenheit dazu nutzen – wenn Sie mich schon so provozieren –, zu sagen, dass sich jedes Argument, das Sie in den letzten Monaten gegen den Tschad-Einsatz vorgebracht haben, als falsch erwiesen hat, unter anderem die Nichtneutralität dieser ganzen Mission. Diese Mission ist für das österreichische Bundesheer eine Vorzeigemission. Nicht zuletzt deshalb wurden wir auch mit der Führung der Spezialeinsatzkräfte betraut – eine Ehre, die das österreichische Bundesheer auszeichnet und die auch die internationale Reputation Österreichs steigert. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Scheibner.)

Zum letzten Punkt, Herr Kollege List: Ich lade Sie ein, Sie können gerne mit mir einmal die Kasernen in Österreich besuchen, die Truppe besuchen. Ich bin nämlich oft bei der Truppe – im Gegensatz dazu, was Sie hier behauptet haben. Und wissen Sie, was ich dort oft höre? – Herr Minister, danke, dass Sie da sind! Sie sind der erste Minister, der da ist. (Ironische Heiterkeit beim BZÖ.)

Was heißt denn das im Umkehrschluss? – Der von Ihnen gelobte Minister, der jetzt auch eingetroffen ist, war offensichtlich nicht bei der Truppe. Mir ist egal, was vor ein

Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung / Seite 172