paar Jahren war, aber dieses Argument lasse ich nicht gelten. (Zwischenrufe beim BZÖ.) Ich besuche alle Bundesländer, ich besuche die Kasernen, und ich lasse mir hier von Ihnen nicht Dinge unterstellen, die einfach nicht stimmen! Man sollte auch hier im Parlament bei der Wahrheit bleiben. (Beifall und Bravorufe bei der SPÖ.)
Sie werden nicht suggerieren können, dass ich mehr Zeit für den Sport aufwende. Ganz im Gegenteil. Wir haben ein Budget von weit über 2 Milliarden €, und von diesen 2 Milliarden € geht der ganz große Teil ins österreichische Bundesheer. Ich habe mit dem Herrn Finanzminister gekämpft, und wir werden das spätestens am 21. April diskutieren, wahrscheinlich schon vorher. Ich bin gerne bereit, die drei Säulen des österreichischen Bundesheeres zu verteidigen, nämlich die Frage des Inlandseinsatzes, des Auslandseinsatzes und auch des Assistenzeinsatzes. Und Sie können sich hier auf den Kopf stellen: Ich werde zu diesem Einsatz stehen, einem Einsatz, der gemeinsam mit dem Innenministerium ausverhandelt ist und der die Sicherheit in Österreich erhöht, entgegen so mancher Aussage, die hier vom Rednerpult aus abgegeben wurde, nämlich dass es keinen Sinn macht. Wir haben in den letzten Monaten über 700 Meldungen abgegeben. Damit haben wir der Exekutive geholfen, auch bei der Verbrechensbekämpfung, und das alleine rechtfertigt diesen Einsatz zu 100 Prozent. (Beifall bei der SPÖ.)
17.19
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Herbert. – Bitte.
17.20
Abgeordneter Werner Herbert (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Besucher auf der Galerie! Herr Minister Darabos, Sie haben uns heute hier erklärt, dass in den vergangenen beiden Jahren 520 Millionen € in das österreichische Bundesheer geflossen seien (Abg. Prähauser: Das stimmt auch!), und da frage ich mich, wohin diese Gelder wohl gelangt sind. Das Bild, das das österreichische Bundesheer heute darbietet, ist nämlich ein ganz anderes: ein desaströser Gesamtzustand und eine fast bemitleidenswerte Außenwirkung.
Herr Minister Darabos, ein solches Bild hat sich das österreichische Bundesheer bei Weitem nicht verdient! Den braven Bediensteten des Bundesheers, die sich fleißig einsetzen, denen sollte man eigentlich ganz andere Arbeitsbedingungen bieten. (Beifall bei der FPÖ.)
Ich gehe sogar noch ein bisschen weiter – ich sage: Das Verteidigungsministerium hat das Bundesheer wahrlich im Stich gelassen. Aber nicht nur das! Das Bundesheer wurde auch budgetär derart ausgeblutet, dass es mittlerweile den Eindruck erweckt, dass es an den Grenzen seiner Handlungsfähigkeit angelangt ist. Das ist ein äußerst bedenklicher Zustand, meine Damen und Herren!
Ich denke – das liegt eigentlich auf der Hand –, die Ursachen für diesen Zustand liegen in der Vergangenheit, und zwar in der jüngsten Vergangenheit, weil sich da eine Spirale zu drehen begonnen hat, die ihresgleichen sucht. Da wurde ein exzessiver Planstellenabbau bei den Bediensteten des Bundesheers in Gang gesetzt, der nunmehr dahin geführt hat, dass wir nicht wissen, woher wir die Bediensteten für die Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft des Bundesheers nehmen sollen. Da wurde durch eine unverantwortliche Einsparungspolitik in Verbindung mit einem exzessiven Ausverkauf des Eigentums des österreichischen Bundesheers die Einsatzbereitschaft wahrlich aufs Spiel gesetzt. (Abg. Faul: Wer war denn da eigentlich Minister?) – Minister Darabos. Das betrifft die letzten zwei Jahre, Herr Kollege. Der Minister selbst hat es angesprochen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite