Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll14. Sitzung / Seite 174

Und nicht zu vergessen: An Ausstattung, Ausrüstung und Einsatzmittel wurde fast
bis zur Selbstverleugnung gespart. Trauriges Beispiel: unsere Bundesheerkasernen. Selbst wenn man nicht dem Militär angehört und bei einer Bundesheerkaserne vorbei­geht, sticht das ins Auge.

Dazu kommt noch eine völlig falsche Prioritätensetzung im Bezug auf die Einsätze. Ich denke an den unnötigen Tschad-Einsatz, der rein aus Prestigegründen angestrebt wur­de und für das österreichische Volk eigentlich keinen Nutzen bringt. Dadurch wurden wichtige Ressourcen für das Bundesheer im eigenen Land, die der eigenen Bevölke­rung zugute kommen könnten, sträflich vernachlässigt. Ich denke an Ressourcen im Bereich der Rettungs- und Lawineneinsätze, aber auch im Bereich der Unterstützung im Katastrophenfall im ländlichen Bereich etwa im Rahmen von großen Feuerwehrein­sätzen. Das sind wirklich notwendige und unverzichtbare Aufgaben, die wertvolle As­sistenzeinsätze für die österreichische Bevölkerung darstellen. Und die gilt es in erster Linie sicherzustellen und aufrechtzuerhalten.

Das Bundesheer muss für das österreichische Volk da sein. Das ist die Priorität, Herr Minister! (Beifall bei der FPÖ.)

Da besteht dringender Handlungsbedarf. Wenn ich Ihr Interesse, Sportveranstaltun­gen zu besuchen, auch verstehen kann, so muss ich Ihnen doch sagen, dass Ihr Hauptverantwortungsgebiet als Minister doch die Verteidigung ist. Ich weiß schon, dass die Sportler, die durch die Sportförderung als Heeresangehörige wertvolle Unter­stützung genießen und auch große Erfolge für Österreich erbringen beziehungsweise „erspringen“ – Loitzl war ein gutes Beispiel hiefür –, natürlich auch eine wichtige An­gelegenheit sind. Wichtiger ist jedoch, dass das Bundesheer wieder jenen Stellenwert bekommt, den es verdient. Dazu gehört die Sicherstellung budgetärer Mittel, um die Ausstattung, Ausrüstung und die erforderlichen Einsatzmittel sicherzustellen, und eine ordentliche Personalpolitik, die zum Ziel hat, wieder genug Personalressourcen zur Verfügung zu haben.

Das erwarte ich mir von Ihnen, Herr Minister, und das ist auch mein Auftrag an Sie. – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Scheibner.)

17.25

Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt Herr Kollege Köfer. – Bitte.

 

17.25.06

Abgeordneter Gerhard Köfer (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Werter Herr Bun­desminister! Meine Damen und Herren! (Abg. Ing. Westenthaler: Der Vorgänger von Haupt!) Kurz zu den Ausführungen des Kollegen List. Wenn Herr Bundesminister Dara­bos bei Franz Posch in der Fernsehsendung ist, dann heißt das noch lange nicht, dass das auch eine Live-Schaltung ist, sondern diese Aufzeichnungen wurden bereits vor Wochen gemacht. (Abg. Mag. Darmann: Umso schlimmer!) Zum fraglichen Zeitpunkt – das kann ich bestätigen – war Herr Bundesminister Darabos in Kärnten auf Truppenbe­such und auch in Tirol. (Abg. Scheibner: Wieso können Sie das bestätigen?) Dieser Truppenbesuch ist nicht nur bei der Bevölkerung sehr gut angekommen, sondern auch bei den Soldaten. (Beifall und Bravorufe bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Es spricht der Noch-Bürgermeister!)

Als Bürgermeister (Abg. Petzner: Noch!) und auch als nächster Bürgermeister der Be­zirksstadt Spittal an der Drau, die ja auch ein Kasernenstandort ist, und als Sohn eines österreichischen Soldaten weiß ich natürlich sehr genau über die Probleme und Sor­gen des österreichischen Bundesheeres Bescheid. (Abg. Ing. Westenthaler: Der Vor­gänger von Haupt!) Das Jägerbataillon 26 ist natürlich auch unmittelbar mit Einsparun­gen und Umstrukturierungsmaßnahmen konfrontiert. Wir kennen die Sorgen der Kom-