Entwicklungszusammenarbeit gibt es sehr viel Weiterentwicklung, sehr viel Diskussion, sehr viele Dinge, die noch zu tun sind.
Dass die Ergebnisse in manchen Bereichen nicht so sind, wie wir alle uns das wünschen würden, liegt zum einen an einem sehr schwierigen kolonialen Erbe vieler dieser Länder, die unterentwickelt sind, liegt daran, dass es immense Schuldendienste zu leisten gibt und kein Geld dazu da ist, selbst in soziale Infrastruktur zu investieren, und liegt auch daran, dass nach wie vor die Ausbeutung von Rohstoffen seitens der sogenannten Ersten Welt „lustig“ vorangeht. – Und nicht nur von Rohstoffen: Es gibt auch eine Ausbeutung der wenigen gut ausgebildeten Menschen, den sogenannten Braindrain, mit dem Problem, dass zum Beispiel alleine in der Stadt Edinburgh mehr malawische Ärzte arbeiten als in ganz Malawi, weil einfach die Bezahlung im Norden viel besser ist.
Das ist ein unglaublich schwieriges Hemmnis, wie man mit der Frage von Entwicklung, mit der Frage von gut ausgebildeten Menschen umgeht. Wir als Norden versuchen nämlich schon immer zu profitieren, wenn es uns genehm ist und wenn es uns taugt.
Ich will damit sagen, dass Entwicklungszusammenarbeit eine sehr komplexe Geschichte ist, die nicht alleine dadurch, dass man Geld hier, Geld da investiert, zu lösen ist, sondern es handelt sich dabei um ein Zusammenspiel von sehr vielen unterschiedlichen Politiken und Politikbereichen wie Landwirtschaft, Handel, Wissenschaft und vielen mehr.
Trotzdem, mit der Auffüllung der diversen IFIs, aber auch mit der Entschuldung Liberias setzen wir, so denke ich, sehr wichtige Schritte. Gerade in Zeiten einer Wirtschaftskrise, gerade wo uns bewusst ist, dass es Menschen in den Entwicklungsländern viel ärger trifft als uns, ist es geboten, im Sinne einer Weiterentwicklung der Welt hin zu einer gerechten, fairen, ökologisch nachhaltigen weiter lebenden Welt diese Beiträge zu leisten. Die Regierungsparteien und auch andere – worüber ich sehr froh bin – werden dieser Auffüllung und dieser Entschuldung auch zustimmen. – Danke sehr. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
21.52
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dr. Matznetter zu Wort. 3 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.
21.52
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Ganz kurz nur ein Nachtrag zu der Frage der Fremdwährungskredite: Wir haben uns in letzter Zeit über die Banken und über die Banker sehr häufig negativ geäußert, meine Damen und Herren. Es gibt nun eine – in Zeiten wie diesen seltene – Gelegenheit, auch einmal ein kleines Kompliment zu machen: Als wir gesehen haben, dass die Mahnbriefe in großer Zahl an die Zigtausenden Fremdwährungsschuldner gingen, haben wir, da wir keine gesetzliche Grundlage haben, die Sparten in den Banken darum gebeten, dafür zu sorgen, dass nicht zwangskonvertiert wird und Schluss gemacht wird mit Gebührenvorschreibungen, die nicht begründet sind, und es hat – bis auf die zwei Banken, die Kollege Pilz genannt hat – funktioniert. Ein solches kleines Dankeschön darf man dort, wo ethisches Handeln ohne Gesetz funktioniert, auch anbringen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Aber, meine Damen und Herren, es gibt auch ein sehr trauriges Kapitel, und zwar Ihre Nichtzustimmung im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit. Das ist Hilfe für die Ärmsten auf dieser Welt. Ich empfehle jedem, der Zweifel daran hat, wie das abläuft, sich die Projekte anzuschauen. Das österreichische Außenministerium und die ADA werden nicht zögern, für Sie ein Programm zu organisieren. Nehmen Sie teil – es gibt
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