typisch für die ÖVP. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Kopf: Da werden die Oberösterreicher aber sehr enttäuscht sein!) Sie will eben dem Landeshauptmann Pühringer hier nicht die Blamage bereiten, dass man in Wirklichkeit ohnehin gegen die Errichtung der Medizinischen Universität ist. (Abg. Grillitsch: Nicht schreien, Herr Redner!) – Ich muss ein bisschen lauter reden, damit Sie es auch um diese Uhrzeit verstehen, Herr Grillitsch. Es ist jetzt immerhin schon kurz nach 23 Uhr.
Die Opposition wird einen weiter gehenden Antrag einbringen, da werden wir Sie dann prüfen, ob Sie für die Errichtung einer Medizinischen Universität in Linz sind oder nicht. (Zwischenrufe bei SPÖ und ÖVP.) Aber das ist wieder einmal ein typischer Alibi-Antrag der Österreichischen Volkspartei – und da sieht man wieder einmal, dass Landeshauptmann Pühringer offensichtlich sehr wenig Macht innerhalb der ÖVP hat: Er kann sich bei Ihnen nicht durchsetzen. (Abg. Kopf: Sehr viel! Wir stimmen heute noch einen Antrag ab!) Tut mir leid für dich, lieber August Wöginger! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
23.39
Präsident Fritz Neugebauer: Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag des Wissenschaftsausschusses, dem Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages in 17 der Beilagen die Genehmigung zu erteilen.
Wer dies tut, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist einstimmig so beschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Wöginger, Ing. Gartlehner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Medizinische Universität Linz.
Wer dem beitritt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist mit Mehrheit beschlossen. (E 13.)
Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Sozialistischen Republik Vietnam über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich (51 d.B.) (gemäß § 28a GOG keine Ausschussvorberatung)
Präsident Fritz Neugebauer: Wir kommen zum 29. Punkt der Tagesordnung und gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Kollege Mayer. – Bitte.
23.40
Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Sehr verehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf in meinem kurzen Redebeitrag gleichzeitig auch als Berichterstatter fungieren, in einer gewissen Art als Berichterstatter, weil diese Vorlage nicht den Ausschuss passiert hat.
Es geht bei der Vorlage darum, dass die Anerkennungsfrage im Hochschulbereich zwischen der Republik Österreich und der Sozialistischen Republik Vietnam sich wegen des starken Ansteigens der gegenseitigen kulturellen Beziehungen immer häufiger stellt. Die Hochschulen beider Vertragsstaaten bedürfen gesicherter Grundlagen für die Anerkennungsverfahren. Das Abkommen legt die Bedingungen fest, unter denen die Studien- und Prüfungsleistungen an Hochschulen der beiden Vertragsstaaten gegenseitig anerkannt werden, Studienabschlüsse ein Recht zum weiterführenden Studium geben und akademische Grade geführt werden können.
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