Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 14. Sitzung vom 26. Februar 2009 sowie das Amtliche Protokoll der 15. Sitzung vom 27. Februar 2009 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Binder-Maier, Csörgits, Haberzettl, Praßl und Dr. Schüssel.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass die Abgeordnete Barbara Riener auf ihr Mandat verzichtet hat und an ihrer Stelle Herr Abgeordneter Werner Amon in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Hause anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen. (Unruhe im Saal.) Meine Damen und Herren, ich bitte um ein bisschen mehr Aufmerksamkeit!
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführerin wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich ersuche nun Frau Schriftführerin Mag. Lohfeyer um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Mag. Rosa Lohfeyer: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Ich gelobe.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich begrüße den neuen Herrn Abgeordneten herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Rot-schwarzes Bildungschaos – 100 Tage Stillstandsregierung“
Als Erster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mag. Stadler. Herr Abgeordneter, ich mache darauf aufmerksam, dass Ihre Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
(Abg. Pendl steht an der Regierungsbank und spricht mit Bundeskanzler Faymann.) – Herr Abgeordneter Pendl, ich darf Sie bitten, Ihren Platz einzunehmen!
9.06
Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (BZÖ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Herr Bundeskanzler, selbstverständlich in Begleitung des Herrn Staatssekretärs Ostermayer!
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