Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll16. Sitzung / Seite 96

Wie würden Sie in dieser Situation reagieren, wenn Sie nicht wüssten, wie es mit Ihrer Familie weitergeht, wenn Sie keine Perspektive hätten? Und ich sage Ihnen als ehemaliger Arbeitervertreter – Ihre Partei war ja einmal eine Arbeiterpartei, und des­halb müsste es Ihnen eigentlich besonders weh tun –: Arbeitslosigkeit ist Hoffnungs­losigkeit! Und ich kann das nicht oft genug wiederholen. (Beifall beim BZÖ.)

Hunderttausende Arbeitslose und Hunderttausende, die noch arbeitslos werden kön­nen, rufen Ihnen zu, Herr Bundeskanzler: Geben Sie die Arbeitsverweigerung auf und beschließen Sie endlich, erstens, hier anwesend zu sein, und zweitens, konstruktive Vorschläge zu machen. (Beifall beim BZÖ.)

Ich war gestern in einem Gymnasium in Wien, und dort hat mir ein junges, engagiertes Mädchen gesagt, dass Politiker eine sehr große Verantwortung haben, weil sie für das Wohl eines ganzen Landes verantwortlich sind. Und sie hat recht! Wir haben eine sehr große Verantwortung, auch der Herr Bundeskanzler hat eine große Verantwortung. Und deshalb, Herr Bundeskanzler, nehmen Sie diese Verantwortung endlich wahr! (Beifall beim BZÖ.)

Ich spreche jetzt Sie an, Herr Finanzminister, denn Sie sind ja Gott sei Dank hier. Sie sagen immer: Wir haben leider keinen budgetären Spielraum, wir können keine zusätz­lichen Schulden machen. Ich kann Ihnen sagen: Sie haben gar keine Wahl! Sie können sich nur aussuchen, ob Sie jetzt zeitgerecht mit Schulden dafür sorgen wollen, dass Ar­beitsplätze entstehen, oder ob Sie dann, wenn es zu spät ist, die Arbeitslosigkeit finan­zieren wollen. (Abg. Dr. Cap: Was ist Ihre Botschaft?) Das ist der Punkt! Das ist meine Botschaft. Das heißt: Investieren Sie jetzt in Arbeitsplätze und nicht, wenn es zu spät ist, in Arbeitslosigkeit. (Beifall beim BZÖ.)

Wir vom BZÖ reichen Ihnen die Hand; wir stärken Ihnen den Rücken. (Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Danke!) Wir werden auf jeden Fall zustimmen, wenn Sie an diese Krise angepasste Vorschläge bringen. Wir werden Ihnen auch dann den Rücken stärken, wenn Sie aufhören, den Menschen Sand in die Augen zu streuen. Und wir werden Ih­nen den Rücken stärken, wenn Sie endlich aufhören, diese Arbeitsverweigerung hier weiter fortzuführen. – Herr Bundeskanzler! Gehen Sie an die Arbeit! (Beifall beim BZÖ. – Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: Er ist ja bei der Arbeit!)

12.44

Präsident Fritz Neugebauer: Als Nächster kommt Herr Abgeordneter Dr. Matznetter zu Wort. – Bitte.

 

12.45.05

Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Die Herren Bundesminister, Herren Staatssekretäre! Uns war ein bisschen unklar, was Abgeordneter Scheibner mit Panoptikum gemeint hat. Seit meinem Vorredner war klar, dessen Auftritt war sehr wohl ein Panoptikum.

Jetzt einmal zu den ernsten Dingen. Die Opposition wird heute dagegen stimmen, dass unsere Zuseherinnen und Zuseher, die heute an den Apparaten sitzen (Abg. Groß: Die haben längst abgeschaltet!), bereits spätestens mit Juni im Schnitt 250 € rückwirkend ausbezahlt bekommen – in Summe 500 €. – Ich darf Sie übrigens beruhigen, Fernseh­übertragung findet statt. Ihren Zwischenruf können Sie sich daher sparen.

Da wir gerade Herrn Abgeordneten Bucher hier sitzen haben. Für die Damen und Her­ren an den Fernsehgeräten, die nicht wissen, wer das ist, das ist der Herr, der ver­sucht, ein bisschen Ähnlichkeit mit dem früheren Finanzminister Grasser herzustellen, der aber ein bisschen längere Haare hat. (Abg. Ing. Hofer: Und wem schauen Sie ähn­lich? – Abg. Grosz: Wem schauen Sie ähnlich? – Dem Edlinger Rudi!)