forscht werden, damit man dann startbereit ist. In diesem
Bereich gibt es auch eine ganz konkrete Zahl von Arbeitsplätzen. Daher
mein Appell, auch im Hinblick auf
die Forschungseinrichtungen endlich zu handeln und ein entsprechendes Budget
auf den Tisch zu legen, denn diese müssen jetzt Entscheidungen treffen,
wie sie weiterarbeiten!
Nicht nur die Grünen betrachten das mit einem kritischen Auge, sondern auch andere haben festgestellt, dass Sie endlich den Turbo einschalten und Tempo machen müssen, um voranzukommen. Das können Sie dem bereits vorliegenden „NEWS“ von morgen entnehmen: Die Salzburger Landeshauptfrau Burgstaller ist in Sorge betreffend die Umsetzung des Konjunkturpaketes, und auch Landeshauptmann Pühringer übt Kritik an der Regierung, indem er sagt: Die Lage ist dramatisch.
Meine Damen und Herren! Sie können in dieser Ausgabe von „NEWS“ alle Landeshauptleute zusammen auf einem Bild unter der Schlagzeile „Mehr Tempo gegen die Krise!“ sehen.
Nehmen Sie sich das bitte zu Herzen! (Beifall bei den
Grünen. – Zwischenruf des
Abg. Mag. Gaßner.)
18.24
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Kollege Großruck. – Bitte.
18.24
Abgeordneter Wolfgang Großruck (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Alle sprechen über das Konjunkturbelebungspaket. Jeder fordert es. Heute sind wir so weit, dass wir einen wichtigen Schritt beschließen können, nämlich Maßnahmen, die sowohl für die Privaten – hinsichtlich thermischer Sanierung –, aber auch für die öffentliche Hand zukunftsweisend sind. Wir sind dabei, auch optisch und akustisch und auch nach außen hin sichtbar zu dokumentieren, dass wir, um die Wirtschaft zu beleben, auch baulicherseits investieren müssen.
Meine Damen und Herren, wir haben auch hier im Parlament ein großes Problem: Seit der Begehung des Hauses durch einen Fachmann, nämlich durch Herrn Professor Dr. Rant, wissen wir, dass unser Parlamentsgebäude kaputt ist. Es befindet sich in einem desolaten Zustand. Schauen Sie hier hinauf! Der schwarze Fleck, den Sie sehen, ist nicht der leere Sitz eines ÖVP-lers, sondern dort oben steht ein Kübel, in welchem das hereinrinnende Wasser aufgefangen wird, weil das Dach schadhaft ist. Das Gebälk ist kaputt. Die elektrischen Anlagen sind kaputt.
Wer durch das Haus gegangen ist, konnte sich ein Bild über den Zustand dieses Gebäudes machen. Jeder Bürgermeister müsste, wie ich anmerken möchte, ein solches Gebäude, wenn es in seiner Gemeinde steht, baupolizeilich sperren lassen! (Beifall bei der ÖVP. – Beifall und Bravorufe bei Abgeordneten der Grünen.)
Ich sage das so, um die Dramatik zu beweisen. Es besteht aber Konsens, dass dieses Gebäude gebrauchsfähig ist. – Wenn aber etwas passiert, meine Herren, dann müsste man sich fragen: Wer ist schuld? – Ich möchte nicht schuld daran sein.
Daher bringe ich jetzt folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Karlheinz Kopf, Josef Bucher und Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neugestaltung des Nationalratssitzungssaales, eingebracht im Zuge der Debatte zum „Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988 geändert wird – Konjunkturbelebungsgesetz 2009“
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