Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll16. Sitzung / Seite 228

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Sehr geehrte Kollegin Moser und Herr Gradauer, ich nenne Ihnen ein paar Zahlen, da­mit Sie wissen, worum es in Wirklichkeit geht. Es stehen momentan Zehntausende Menschen schon in Kurzarbeit, und die Prognosen sagen, dass es im Frühjahr 300 000 Mitarbeiter in der Autoindustrie, in der Fertigung, in der Zulieferindustrie sein werden, die in Kurzarbeit stehen werden. Und diese haben natürlich auch Angst um ih­ren Arbeitsplatz. (Zwischenruf des Abg. Dr. Haimbuchner.)

Mittlerweile sind die Zahlen für den März so, dass im europäischen Raum ungefähr 100 000 Fahrzeuge weniger produziert werden als geplant oder im Vergleichzeitraum des Vorjahres. Man kann natürlich über alles diskutieren, man kann aber auch alles zerreden – und das tun Sie hier ganz eindeutig!

Uns war es wichtig – das sage ich auch –, dass wir die Konjunktur beleben und dass wir auch dadurch die Absatzankurbelung vornehmen. Mit dieser Ökoprämie wird dies durchaus erreicht.

Wenn Kollege Linder nicht weiß, worum es in Wirklichkeit genau geht – er hat es selbst gesagt, er weiß nicht genau, was da der Hintergrund ist –, dann kann ich es Ihnen sa­gen: Es ist ganz einfach. Es hat einen Mehrfachnutzen: Es stützt und schafft und hält die Arbeitsplätze, es stützt und hält den Wirtschaftsstandort und ist auch eine Unter­stützung für all jene, die sich vielleicht in den letzten Monaten kein Auto leisten konn­ten. Es ist eine Hilfe. (Abg. Mag. Darmann: Was spricht gegen die Abschaffung der NoVA?) Und was besonders ist: Es hilft auch der Umwelt! Es hat einen Umweltaspekt, weil alte Fahrzeuge durch neue, moderne Fahrzeuge, die den Umweltstandards ge­recht werden, getauscht werden. – Insgesamt sind das also 45 Millionen €, die sinnvoll und gezielt eingesetzt werden. (Beifall bei der ÖVP.)

19.09


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Mag. Kogler zu Wort gemeldet. Ich erinnere an die einschlägigen Be­stimmungen der Geschäftsordnung. Maximale Redezeit: 2 Minuten. – Bitte.

 


19.09.36

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Herr Präsident! Mein Vorredner, der Ab­geordnete Höfinger, hat soeben behauptet, dass die Opposition bei keinem einzigen Punkt mitgestimmt hätte, und nebenbei noch durchklingen lassen, sie habe keine Ge­genvorschläge.

Ich berichtige also tatsächlich – was auch den Protokollen der heutigen Sitzung zu ent­nehmen sein wird –, dass sowohl bei Top 7 als etwa auch bei Top 11, dem sogenann­ten Konjunkturbelebungsgesetz 2009, Fraktionen der Opposition, jedenfalls aber im­mer die Grünen zugestimmt haben. – Damit ist dieser Unfug berichtigt.

Außerdem möchte ich Sie auch noch darauf hinweisen: Wenn die Opposition zwi­schenzeitig gegen etwas ist, gleichzeitig aber darüber redet, dass das Steuergeld nicht so verwendet werden soll, sondern auch anders, dann ist es eine zulässige Herange­hensweise und muss sich nicht durch einen derartigen Unsinn diffamieren lassen. (Abg. Höfinger: Das ist keine Berichtigung!)

Passen Sie erstens besser auf, zweitens denken Sie mit, und werden Sie dann mutig! (Beifall bei den Grünen!)

19.10


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Herr Kollege Kogler, das war hart an der Grenze einer tatsächlichen Berichtigung. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Karlsböck. 3 Minuten freiwillige Redezeit­beschränkung. – Bitte.

 


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