Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll18. Sitzung / Seite 3

163: Sechster Zusatzvertrag zwischen der Republik Österreich und dem Heiligen Stuhl zum Vertrag zwischen der Republik Österreich und dem Heiligen Stuhl zur Regelung von vermögensrechtlichen Beziehungen vom 23. Juni 1960

Berichte ......................................................................................................................... 30

Vorlage 11 BA: Monatserfolg Februar 2009; BM f. Finanzen

Vorlage 12 BA: Vorläufiger Gebarungserfolg 2008; BM f. Finanzen

III-49: Bericht gemäß § 29a Abs. 3 Staatsanwaltschaftsgesetz über die im Jahr 2008 erteilten Weisungen, nachdem das der Weisung zugrunde liegende Verfahren beendet wurde; BM f. Justiz

III-50: Bericht betreffend Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission beziehungsweise zum Jahresprogramm des Rates; BM f. Gesundheit

III-51: Produktpirateriebericht 2008; BM f. Finanzen

Anträge der Abgeordneten

Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Der ORF muss unabhängig bleiben – Erhalt eines parteiunabhängigen öffentlich-rechtlichen österreichischen Rund­funks anstelle des geplanten rot-schwarzen Regierungsfunks“ (570/A)(E)

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung des Entgeltfort­zahlungs-Fonds (571/A)(E)

Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer „Bilanz­polizei im Börsenbereich“ (572/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Einfüh­rung eines Grenzwertes für Acrylamid in Nahrungsmitteln (573/A)(E)

Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Dringlichkeit eines umfas­senden Lehrlingspakets für Österreichs Jugend (574/A)(E)

Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bereitstellung erforderlicher Res­sourcen zur Abschaffung der zahlenmäßigen Beschränkung für DNA-Spurenanalysen im Bereich der Kriminalitätsbekämpfung (575/A)(E)

Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket zum Schutz von Kindern und gegen Jugendkriminalität (576/A)(E)

Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket zum Schutz von Kindern und gegen Jugendkriminalität (577/A)(E)

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundes­gesetz, mit dem das AMA-Gesetz 1992 geändert wird (578/A)

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeich­nungspflicht für Lebensmittel von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermit­teln ernährt wurden (579/A)(E)

Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeich­nungspflicht für Lebensmittel von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermit­teln ernährt wurden (580/A)(E)