Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll18. Sitzung / Seite 51

uns so wichtig sind, weil wir in Wirklichkeit ja für das duale System sind (Abg. Dr. Graf: Und ohne Änderung wird es durchgezogen!), „Puls“, „Pro7“, „ATV“, die selbstverständ­lich auch einmal mehr Medienförderung bekommen sollen, und die vielen anderen, auf dem Prüfstand stehen.

Dann wird das wahrscheinlich noch einmal bearbeitet werden, und dann wird es hier ins Haus hereinkommen, und hier herinnen wird es einen sauberen Diskussionspro­zess geben (Abg. Dr. Graf: Und keine Änderung!), einen transparenten Diskussions­prozess. Hier wird nicht drübergefahren werden, denn das ist eine gesellschaftspoli­tisch relevante Angelegenheit, die gründlich zu debattieren ist. (Beifall bei der SPÖ so­wie der Abg. Mag. Aubauer.)

Als Letztes sei noch gesagt, weil man immer darüber diskutiert: Ich bin gegen jede Art von Ausverkauf, jede Art von Zerstückelung, sondern ich glaube, der ORF muss in sei­ner Gesamtheit ein Zukunftskonzept haben, damit er weiterarbeiten kann. Aber verges­sen wir eines nicht: Der ORF ist in Summe ein erfolgreiches Unternehmen! Bei einem Jahresmarktanteil beim Fernsehen mit 39,3 Prozent und Platz 3 in der Europäischen Union im Jahr 2008 oder beim Radio mit 78 Prozent Marktanteil, bei online mit 64 Pro­zent Marktanteil, kann man das auch einmal sehen.

Der ORF ist ein erfolgreiches Unternehmen, und wir alle sind daran interessiert, in einer nationalen Kraftanstrengung zu erreichen, dass dieses Unternehmen die Rah­menbedingungen bekommt, damit es eine Zukunft hat und damit es dann auch wirklich gelingt, die Zukunft eines erfolgreichen Unternehmens abzusichern. Diese Einschalt­quoten sind keine Selbstverständlichkeit bei einem Unternehmen, das sich im Gegen­satz zu früher dem Wettbewerb stellen muss. Das war früher nicht so, vor allem nicht zu der Zeit jener, die uns in Zurufen erzählen, wie früher alles besser war. Früher – als es natürlich andere Einschaltquoten gab, als die Haushalte nicht so verkabelt waren, als es keine Satellitenantennen gab, als der Wettbewerb nicht in dieser Form stattfand.

Vor diesem Bild des Wettbewerbs gilt es, in einem 80 Millionen Bürger umfassenden deutschsprachigen Raum dafür zu sorgen, dass der ORF diese Kulturaufgabe weiter­hin erfüllen kann, dass das Element des Österreichischen weiterhin in den vielen Kanä­len im Wettbewerb Bestand hat, weiter ein Leitmedium ist, dass die Fahne Österreichs weiter in diesem Medienbereich wehen kann. Dazu sind wir aufgerufen und nicht, um zu streiten und billige machtpolitische Spiele auf dem Rücken des ORF auszutragen. Das sollte unser Ziel sein! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Strache: Das sollten Sie einstellen! Das ist der Kern!)

12.53

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Klubobmann Kopf zu Wort. Seine Wortmeldung wird sich in zwei Teile teilen: der erste Teil vor der Sitzungs­unterbrechung, der zweite Teil nach der Sitzungsunterbrechung; insgesamt 10 Minu­ten. – Bitte.

 

12.53.19

Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich teile die Meinung der Proponenten der Aktion „Rettet den ORF!“, wenn sie sagen, der ORF sei ein Sanierungsfall. Aber, liebe Damen und Herren von den antragstellenden Partei­en BZÖ, FPÖ und Grüne, Sie sorgen sich jetzt so wirkungsvoll und bedeutungsvoll um die Zukunft und Unabhängigkeit des ORF: Es waren vor zwei Jahren Ihre Vertreterin­nen und Vertreter im ORF-Stiftungsrat (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ), die diese Situation mit herbeigeführt haben. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenrufe bei FPÖ und BZÖ.)