den ORF nicht aufs Spiel, indem wir den enormen strukturellen und organisatorischen Reformbedarf ignorieren, und setzen wir den ORF nicht aufs Spiel, indem wir so tun, als würden weitere Geldspritzen allein das Unternehmen dauerhaft sichern können! Nein, es braucht grundlegende Strukturreformen, und die werden wir Ihnen demnächst vorlegen. – Zweiter Teil folgt nach der Unterbrechung, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
12.58
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Klubobmann Kopf hat seine Rede unterbrochen.
Ich unterbreche die Sitzung bis 13.15 Uhr.
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(Die Sitzung wird um 12.59 Uhr unterbrochen und um 13.15 Uhr wieder aufgenommen.)
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Am Wort ist Herr Klubobmann Kopf mit weiteren 5 Minuten im Rahmen seiner Redezeit von 10 Minuten. – Bitte. (Abg. Dr. Moser: Die Reprise! – Abg. Öllinger: Es kann nur besser werden!)
13.16
Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP) (fortsetzend): Meine Damen und Herren, ich darf meine durch die „Zeit im Bild“ unterbrochene Rede fortsetzen. (Abg. Bucher: Nach dem Mittagessen, das ist die beste Redezeit!)
Ich habe vorhin zum Ausdruck gebracht, dass mir, dass auch der ÖVP der öffentlich-rechtliche Auftrag des ORF ein ganz besonderes Anliegen ist und dass das eine ganz besondere Verpflichtung ist. Mir ist auch klar, dass dieser öffentlich-rechtliche Auftrag für die Führung eines Unternehmens, eines Medienunternehmens, eines Rundfunkunternehmens eine besondere Herausforderung darstellt – sowohl inhaltlich als auch wirtschaftlich, überhaupt keine Frage.
Es ist nicht einfach, inhaltlich ständig dem gesetzlichen Auftrag gerecht zu werden, die identitätsstiftenden Ereignisse im Land – kultureller Art, sportlicher Art und so weiter –in ihrer ganzen Breite und Qualität zu präsentieren und auf der anderen Seite aber doch auch, weil man als Unternehmen in einem kleinen Land durchaus auf die duale Finanzierung – Gebühren und Werbung – angewiesen ist, entsprechende Quoten zustande zu bringen, die natürlich nicht immer mit dem öffentlich-rechtlichen Auftrag und dem, was man da genötigt oder auch gewillt ist zu zeigen, einhergehen können. Dieser Schwierigkeit bin ich mir selbstverständlich bewusst. (Abg. Öllinger: Aber die Identitätsstiftung ist nicht der einzige Auftrag!)
Meine Damen und Herren, es ist ja nicht so, dass der ORF nicht in der Summe dieser beiden Einnahmequellen über ein ordentliches Maß, einen ordentlichen Umfang an Geldmitteln verfügen würde. Daher darf die soeben erwähnte Schwierigkeit natürlich nicht dazu führen, dass man es sich als Führung einfach macht, ständig erklärt, wo einnahmenbeschränkende Restriktionen da sind – noch einmal gesagt: einerseits die Gebührenbefreiung und andererseits Einbrüche im Werbemarkt –, und dann zum Eigentümer geht und um mehr Geld bittet. – Eigentümer ist in diesem Fall die Republik und die gesamte Bevölkerung.
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