Maß messen und eine ernsthafte Debatte führen. Und um diese ernsthafte Debatte ersuche ich Sie. (Abg. Strache: Sie versuchen krampfhaft lustig zu sein, aber das gelingt Ihnen nicht! – Abg. Brosz: ... Nachfolger von Morak!)
Ich habe heute noch keinen wirklich inhaltlichen Debattenbeitrag gehört, der sich mit der Frage beschäftigt hätte, was denn nun in der Tat die Anforderungen an einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk am Beginn des 21. Jahrhunderts sind. (Abg. Öllinger: Das ist unglaublich!) Was ist die Aufgabenstellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks am Beginn des 21. Jahrhunderts? Diese Diskussion haben wir zu führen! (Abg. Öllinger: Sie haben nicht aufgepasst! – Abg. Brosz: Sie sollten den Schüssel fragen! Der weiß das genau!)
Ich darf in Erinnerung rufen, wie vor etwa 45 Jahren Hugo Portisch gemeinsam mit anderen Personen dieses Volksbegehren gestartet hat. Damals hat es viele Themen gegeben. Vieles ist logischerweise nicht mehr aktuell. Aber zwei Dinge sind bis heute, so glaube ich, nach wie vor gültig, wenn es um den ORF und seine Zukunft geht. Zum einen: Der ORF ist das wesentlichste Medium, wenn es um die Identität unseres Landes geht. Dafür stehen auch hervorragende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Verfügung, gibt es im Land toll verankerte Redaktionen, die zusammen mit Partnern aus der Kreativwirtschaft, aber auch etwa der Wissenschaft sicherstellen, dass diese Diskussion, etwa über die Identitätsstiftung Österreichs, geführt werden kann.
Zum Zweiten – und das sollten wir uns auch in Erinnerung rufen –: Es ist damals drei Jahre lang mit großer Ernsthaftigkeit unter Aufbietung in- und ausländischer Experten über die Frage der Positionierung des ORF mit einem öffentlich-rechtlichen Auftrag diskutiert worden. Nun haben wir nicht mehr die Zeit, drei Jahre lang darüber zu diskutieren, aber wir haben diese Diskussion sehr wohl zu führen. Und die heutige Debatte war wieder davon gekennzeichnet, dass wir zuerst über Strukturen und über Personen diskutieren und keineswegs über Strategien. Wir haben die Aufgabe und die Verpflichtung, meine Damen und Herren, auch und gerade hier im Parlament darüber zu diskutieren. Ehrlich gesagt, es ist skurril, zu meinen, ein Gesetz könne am Parlament vorbeigeschmuggelt werden. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
Wie kann man, meine Damen und Herren, ... (Abg. Strache: Wie kann man die Kammern in den Verfassungsrang erheben? Alles schon erlebt! Die Absurditäten dieser Regierung!) – Ja, dann frage ich mich, welche Aufgabe die Opposition hier im Parlament erfüllt, wenn sie sich in einen Gesetzwerdungsprozess offensichtlich nicht hinreichend einbringen kann. (Zwischenrufe beim BZÖ.)
Also: Sie sind gefordert, auch dann hier im Parlament die Diskussion zu führen, zunächst vor allem über den öffentlich-rechtlichen Auftrag, dann über die Strukturen und dann über die Finanzen. (Abg. Öllinger: Unglaublich!) Und die Personalentscheidungen werden von jenen getroffen, die dann organschaftlich die Verantwortung haben. (Abg. Grosz: Sie sind auch noch nie im Parlament gesessen!)
Darum möchte und muss ich Sie ersuchen, nämlich dass wir eine ORF-Debatte mit dieser Qualität, mit diesem Anspruch, mit dieser Seriosität und mit dieser Ernsthaftigkeit führen, denn damit sind wir dem wichtigsten Medium dieses Landes mit seinen tollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verpflichtet. (Abg. Strache: Dann beginnen Sie damit!) Und diese Verantwortung haben wir hier gemeinsam – ob Regierung oder Opposition! – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Lernen Sie Parlamentarismus, Herr Minister!)
13.55
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Wittmann mit 4 Minuten gewünschter Redezeit. – Bitte.
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