Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll18. Sitzung / Seite 77

Die gesamte Diskussion, die wir hier heute schon durchgeführt haben beziehungswei­se durchführen, ist meiner Meinung nach seitens der Oppositionsparteien getragen ge­wesen davon, dass sie benachteiligt seien im ORF und zu wenig Einfluss hätten, dass sie wahrscheinlich mehr „Sport am Montag“-Sendungen haben wollen und noch eini­ges mehr in diese Richtung. (Abg. Petzner: Dass objektive Berichterstattung stattfin­det!)

Sehr geehrte Damen und Herren, der ORF ist Marktführer. In seinen Angeboten spie­gelt sich für die Zuhörerinnen und Zuhörer, für die Seherinnen und Seher Österreich wider; ebenso Österreichs Platz in der Welt und in Europa. Der ORF ist ein wichtiger Angelpunkt für Identität und Heimat, und viele Sendungen des ORF sind in den folgen­den Tagen Themen von Diskussionen in Betrieben, an verschiedenen Treffpunkten der Bevölkerung.

Der ORF hat ein umfassendes Programm, und die Reichweite – auch das wurde heute schon mehrmals erwähnt – ist wesentlich größer als bei anderen europäischen öffentli­chen Sendern. Zwei Drittel der Österreicherinnen und Österreicher sind der Meinung, dass der ORF seine Sache sehr gut beziehungsweise gut macht. Ich denke, darauf müssen wir aufbauen, dass der öffentlich-rechtliche Auftrag des ORF wahrgenommen wird, dass Pluralität und Unabhängigkeit gewährleistet wird. – Sie von der Opposition meinen, das Gras wachsen zu hören. Wahrscheinlich sind Sie irgendwelchen Phanta­sien erlegen, die in einem Zusammenhang standen mit jener Zeit, als Sie an der Re­gierung waren, sehr geehrte Damen und Herren.

Der Stiftungsrat wird kleiner werden. Bundeskanzler Faymann hat hier heute – das können Sie alle im Protokoll nachlesen – gesagt, es soll einen kleineren Aufsichtsrat geben und nicht „gar keinen Aufsichtsrat“, sehr geehrter Herr Kollege Vilimsky! Es soll auch weniger beziehungsweise gar keine Parteienvertreter geben. (Abg. Petzner: Oh­ne Oppositionsvertreter! Nur mit Regierungsvertretern!) Das sind also die Strukturen, mit denen es weitergehen wird in der Entwicklung des ORF.

Dazu gibt es auch die Rechnungshofberichte. So gab es im Jahr 1996 einen Rech­nungshofbericht; jetzt gibt es einen aktuellen Rechnungshofbericht. Im jetzigen Rech­nungshofbericht wird angeführt, dass in Bezug auf den ORF die Gesamtstrategie über­legt werden soll. – Hiezu sind die Vorarbeiten bereits begonnen worden, und der Rech­nungshof begrüßt diese Anstrengungen.

Es wurde in diesem RH-Bericht darauf hingewiesen, dass es beim Personal flachere Strukturen und weniger Führungskräfte geben sollte. – Auch in dem Bereich gibt es Anstrengungen vonseiten des ORF, um 25 Prozent weniger Führungskräfte zu haben.

Weiters wurde eine Neuorganisation beim Marketing angeregt. – Auch das ist in Um­setzung, und das Marketing wird in eine Abteilung zusammengefasst. Auch die Perso­nalagenden sollen in eine Abteilung ressortieren, wie der Rechnungshof betont. – Auch das ist jetzt in Arbeit.

Es zeigt sich also, dass der Rechnungshof mit seinen Berichten eine unterstützende Expertise für die Arbeit des ORF bringt.

Durch das negative Ergebnis 2008 ist der ORF jetzt im Fokus, und viele selbst ernann­te „Retter“ treten auf und reden die wirtschaftliche Situation und das programmliche Angebot schlecht. Manchmal frage ich mich: Stehen da Eigeninteressen dahinter?

Wir von der SPÖ treten ein für einen starken Marktführer, für einen unabhängigen Marktführer, der sich am öffentlichen Interesse und an der Pluralität ausrichtet und ori­entiert. (Beifall bei der SPÖ.)

14.29

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Fuhrmann. – Bitte.