Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll18. Sitzung / Seite 85

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Mir persönlich ist es ein Anliegen, hier auch Folgendes zu sagen. Ich ärgere mich bei jeder größeren Sportveranstaltung, etwa bei einem Abfahrtslauf am Hahnenkamm, da­rüber, dass bereits eine Stunde vorher mit der „Übertragung“ begonnen wird – und dann wird oft eine Stunde lang nur geredet, bevor das Rennen beginnt. (Abg. Ing. Westenthaler: Du weißt ja gar nicht, was ein Skirennen ist, das ist dein Problem!) Ob man in der Stunde nicht etwas anderes machen könnte, frage ich da schon. Das ist zwar nicht wirklich meine Angelegenheit; jedenfalls sollte man seitens des ORF schon darüber nachdenken.

Der Rechnungshof hat ganz klar aufgelistet, welche Maßnahmen gesetzt werden soll­ten. Wir alle sollten gemeinsam dafür sorgen, dass auch im ORF einmal darüber nach­gedacht wird. Dann können wir dem ORF helfen. (Abg. Ing. Westenthaler: Nehmen Sie das zurück!)

Sie, meine Damen und Herren vom BZÖ, werden ja wahrscheinlich in der nächsten Le­gislaturperiode nicht mehr hier sein (ironische Heiterkeit beim BZÖ), aber zumindest an Enqueten hier können Sie vielleicht noch teilnehmen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Grosz: Das sagt der „Wahlsieger“ aus Salzburg!)

14.55


Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Kollege Dr. Haimbuchner. Rest­redezeit Ihrer Fraktion: 4 Minuten. – Bitte.

 


14.55.19

Abgeordneter Mag. Dr. Manfred Haimbuchner (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundes­kanzler Herr Staatssekretär! Ein wesentliches Fundament einer funktionierenden De­mokratie ist die Unabhängigkeit der Medien. Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren von der sogenannten großen Koalition, die ja nicht mehr ganz so groß ist, son­dern vielmehr immer kleiner wird, sind dafür verantwortlich, dass den Medien dieses Fundament, nämlich die Unabhängigkeit, immer mehr entzogen wird.

Sie, meine Damen und Herren von den Regierungsparteien, sind gerade dabei, dem ORF den letzten Anschein der Unabhängigkeit zu nehmen. Sie von ÖVP und SPÖ ha­ben zwar einen schwindenden Wählerzuspruch, wollen aber immer mehr an Einfluss­nahme im Österreichischen Rundfunk.

Herr Kollege Kopf, der sich jetzt gerade in Richtung Ausgang bewegt, hat hier ohnehin die Position der ÖVP verraten, indem er diese „Regenbogen-Koalition“ im ORF kritisiert hat. Kollege Kopf hat gezeigt, worum es der ÖVP wirklich geht: Ohne der ÖVP darf in diesem Staat nichts mehr zustande kommen, ohne der ÖVP darf kein ORF-General­direktor mehr bestellt werden. Darum geht es Ihnen! (Beifall bei der FPÖ.)

Herr Kollege Kopf, Sie sollten einmal ein bisschen nachdenken, denn offensichtlich ist es so, dass Sie von der ÖVP damals Ihre eigenen Leute nicht so unter Kontrolle hat­ten, eben bei dieser maßgeblichen Sitzung des ORF-Stiftungsrates vor einigen Jahren. (Abg. Großruck: „Ohne die ÖVP“ heißt das! Deutsch lernen!) Wenn damals nicht
auch ÖVP-nahe Stiftungsräte für Herrn Dr. Wrabetz gestimmt hätten, würde es Herrn Dr. Wrabetz als ORF-Generaldirektor gar nicht geben.

Darum also geht es der ÖVP: Sie will für sich die Macht erhalten. – Wir Freiheitliche werden jedoch dafür sorgen, dass die Macht der ÖVP in diesem Lande schwindet.

Im ORF muss sich tatsächlich einiges ändern, und es wurde ja heute hier mehrmals auch der diesbezügliche Rechnungshofbericht angesprochen. Ja, es gibt einige Dinge, die zu klären und nachzuverfolgen sind, und zwar in Richtung effiziente Organisations­strukturen, in Richtung nicht realisierte Einsparungspotentiale, hohe Personalkosten, nicht nachvollziehbare Gehaltszulagen, hohe Pensionsansprüche, äußerst großzügige Abfertigungsregelungen und so weiter. Direktoren, auch Landesdirektoren, erhielten


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