Österreichs Betriebe und Unternehmen und auch ein Stabilisierungspaket für die dringend notwendige Stabilisierung unseres Bankensystems. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen, dass Sie einstimmig diesem Paket zur Stabilisierung der Banken zugestimmt haben.
Hohes Haus! Wir stehen heute vor gewaltigen Herausforderungen und Aufgaben. Die Welt befindet sich in der schwersten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren. Es gilt – und das ist unser Leitsatz beziehungsweise unser Leitmotiv, und ich meine, das muss das Leitmotiv von uns allen in der Politik sein –, die Krise zu meistern, die Wirtschaft zu stärken und den Menschen zu helfen. Und diese Zeit unterscheidet nicht – das werden auch die Diskussionen in den nächsten Monaten und Jahren zeigen –, sie unterscheidet nicht zwischen Regierung und Opposition, sondern nur zwischen richtig und falsch, rechtzeitig und zu spät, verantwortungsvoll und nicht verantwortungsvoll. Das sind die Parameter, an denen wir uns zu messen haben! (Beifall bei der ÖVP.)
Deshalb appelliere ich an Sie alle: Nützen wir die Chance und erkennen wir jetzt: Nach der Krise darf nicht vor der Krise werden! Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass Österreich rasch durch diese Krise kommt und stärker als andere Länder nach dieser Krise dasteht!
Halten wir zusammen! Unsere Heimat steht nicht zum ersten Mal vor großen Herausforderungen, aber gemeinsam können wir dieses Werk meistern, und es wird auch diesmal gelingen.
Das Doppelbudget 2009/2010 und für die nächsten Jahre ist ein Budget der Entschlossenheit. Mit diesem stabilen Fundament schaffen wir es – und wir können es schaffen! – aus eigener Kraft.
Wir stehen vor einer ungewöhnlichen Situation, aber wir können sie sicher gemeinsam meistern: mit Sinn für das Notwendige, mit Gefühl für das Mögliche und in Verantwortung für das Ganze! – Herzlichen Dank. (Lang anhaltender Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall bei der SPÖ.)
10.12
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich danke dem Herrn Vizekanzler für seine Ausführungen.
Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (105 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (169 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zum 2. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Mayer. Redezeit: 10 Minuten, so wie in der Redeordnung vereinbart. – Bitte.
10.13
Abgeordneter Elmar Mayer (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Geschätzte Damen und Herren von der Bundesregierung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bildung ist mehr als Unterricht, und Unterricht ist mehr als in der Klasse stehen. Ich glaube, zu dieser Erkenntnis ist auch derjenige, der der Bildungspolitik fern steht und außer der eigenen Schulbildung keine Erfahrung damit hat, in den letzten
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