Man kann das mit der ASFINAG argumentieren (He-Rufe des Abg. Öllinger), wo Herr Faymann alle wegrasiert hat, nur mit dem Ziel, seine Parteigänger zu installieren. (Abg. Donabauer: Mathias Reichhold!)
Man kann diese neue Nicht-Qualität (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Beruhigen Sie sich! Sie können nachher auch noch hier herauskommen. Diese neue Nicht-Qualität der SPÖ merkt man daran, dass die österreichische Generalität einen Hilfeschrei abgibt, da das Bundesheer nicht mehr in der Lage ist, seinen Aufgaben nachzukommen, und Verteidigungsminister Darabos den österreichischen Generälen dann einen Maulkorb verpasst und sie dazu nötig, weiter stillzuschweigen. (Abg. Dr. Walser: Zum Tagesordnungspunkt 2 bitte reden!)
Genauso ist es im Bereich Schule, wo Sie mit unglaublicher Brutalität über die österreichischen Pädagogen drüberfahren, nicht anerkennen wollend, dass es da auch unglaublich viele engagierte Lehrer gibt, die sich in ihrer Freizeit vorbereiten müssen, dass sich die ganze Schule zu einem Problemfeld entwickelt hat, weil Sie die Schule in den letzten Jahrzehnten immer mehr ramponiert haben mit Ihren ideologischen Vorstellungen, wofür die Lehrer jetzt die Zeche zu zahlen haben, und mit den Lehrern die Kinder und mit den Kindern die Eltern. – Das ist eine falsche Politik, mit der Sie da unterwegs sind. (Beifall bei der FPÖ.)
Man kann Ihre Politik einfach zusammenfassen: Alle verlieren in dieser Republik. Nur einer kassiert, und das ist der Bankensektor. (Abg. Grosz: Und der Herr Neugebauer!) Und wenn Sie dieses Bankenpaket nicht aufschnüren und anderen Bevölkerungsgruppen zuleiten, wird es noch viel mehr Probleme geben. Das muss der Zukunftsansatz sein. – Danke. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Ist jetzt Generaldebatte auch schon?! Ist keine Schuldebatte?! Muss man nur wissen! – Abg. Grosz: Nur zur Sicherheit! Ist ja auch schon wurscht!)
12.02
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Strutz. – Bitte.
12.03
Abgeordneter Dr. Martin Strutz (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Als ich vorhin heruntergeblickt habe, habe ich mir gedacht: Ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Neugebauer thront über Schmied. (Ruf beim BZÖ: Schmied geflüchtet! Ist auch gut!)
Ja, ich bin in Sorge: Warum ist die Frau Minister gegangen? Hat sie vielleicht ihr Versprechen wahrgemacht? Hat sie ihre eigenen Worte umgesetzt? Was hat sie noch vor wenigen Wochen erklärt? – „Schmied droht mit Rücktritt.“ „Mein Rücktritt wäre dann die Konsequenz.“ Mit diesen Worten droht Bildungsministerin Claudia Schmied ihren politischen Rücktritt an, falls die von ihr geforderten Strukturmaßnahmen – konkret: die Verlängerung der Unterrichtspflicht für Lehrer um zwei Stunden – nicht kommen. Die Folgen wären, so die Bildungsministerin, dass die begonnene Schulreform – kleinere Klassen, Deutschförderkurse, Tagesbetreuung, die Neue Mittelschule – zurückgenommen und Lehrer entlassen werden müssen.
Genau das, was die Frau Bundesminister prognostiziert hat, ist jetzt eingetreten. Ich hoffe, es ist nicht der Fall, dass die Frau Bundesminister jetzt auch tatsächlich die Konsequenzen zieht. (Ruf bei der FPÖ: Da ist sie! – Abg. Grosz: Sie ist schon da! Grüß Gott, Frau Minister!)
Ich bringe das in Erinnerung. Aber in Wirklichkeit tut uns die Frau Bildungsministerin ja leid. Mir tut sie persönlich leid (Abg. Mag. Gaßner: Darauf kann sie verzichten!), denn noch nie wurde eine Frau in dieser Bundesregierung von einer Männerriege so vorge-
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