abgeschlagen hat, stattfindet, dann würden sie sich mitschuldig machen, dem Nationalsozialismus nicht auf die Spur zu kommen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser Art und Weise, wie man hier dem Denkmalschutz zu Leibe rückt, können wir nicht zustimmen! (Beifall bei der FPÖ.)
Es gibt in diesem Bereich – und ich habe das auch im Kulturausschuss gesagt – die verschiedensten Rechtsunsicherheiten, und die Bundesministerin wäre gut beraten, diese Rechtsunsicherheiten so schnell wie möglich zu beseitigen. Im Regierungsprogramm lese ich, dass einige geringfügige rechtliche Änderungen angedacht sind. Ich hoffe nur, dass diese nicht zu einer weiteren Liberalisierung des Denkmalschutzes führen.
Damit bin ich auch schon beim nächsten Punkt, nämlich dem Museum für Volkskunde. Das österreichische Museum, das eine bedeutende Stellung innerhalb der europäischen Kulturmuseen genießt, steht auch unter Denkmalschutz, und zum Schutz dieses Museums bringen die freiheitlichen Abgeordneten einen entsprechenden Antrag ein.
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Werner Neubauer und weiterer Abgeordneter betreffend Erhalt des Volkskundemuseums in Wien
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, das Österreichische Museum für Volkskunde als identitätsstiftende Kulturinstitution sowohl organisatorisch wie auch finanziell dahingehend abzusichern, dass das Museum in seiner derzeitigen Form erhalten bleibt.“
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Meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist sicherlich ein ganz wichtiger Beitrag für die österreichische Kulturszene. Ich ersuche höflich um Unterstützung dieses Antrages. (Beifall bei der FPÖ.)
13.19
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Der soeben eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt, steht in einem sachlichen Zusammenhang und somit mit in Verhandlung.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Werner Neubauer und weiterer Abgeordneter betreffend Erhalt des Volkskundemuseums in Wien
eingebracht im Zuge der Debatte zu TOP 3 „Bericht des Kulturausschusses über den Kulturbericht 2007 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-28/177 d.B.)“ in der 19. Sitzung des Nationalrates, XXIV. GP., am 21. April 2009
Das Österreichische Museum für Volkskunde nimmt seit seiner Gründung eine bedeutende Stellung innerhalb der europäischen Kulturmuseen ein. Aufgrund seiner umfangreichen Sammlungen und Forschungstätigkeit zur Volkskunst und Regionalkultur Österreichs, seiner Nachbarländer (ehemaligen Kronländer) und der Geschichte
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