ten von Ihnen haben Kinder, und Sie waren sicher schon einmal mit der Forderung nach mehr Taschengeld konfrontiert. Ich weiß nicht, wie Sie damit umgegangen sind. Ich habe zu meinen Kindern gesagt: Denkt einmal nach über das Ausgabeverhalten und das Thema Sparen!
Genau das hätten auch wir von der Regierung erwartet! In einer Zeit, in der das Budget wirklich nicht rosig ausschaut, beginnt man plötzlich darüber nachzudenken, neue Steuern einzuführen, gespickt mit einem klassenkämpferischen Denken, anstatt Reformen umzusetzen.
Ich glaube, liebe Herren und liebe Dame auf der Regierungsbank, Sie haben heute Nacht eine große Chance vertan, diese Reformen in Angriff zu nehmen. Es ging nicht um diesen kleinen Betrag der Lehrer, sondern man hat in der Folge für viele große Verwaltungsreformen und andere Reformen viel an Potenzial verloren und viele Möglichkeiten vergeben. Deshalb bin ich der Meinung, man sollte noch einmal einen neuen Schritt machen und über wirkliche Reformen nachdenken, anstatt über eine Vermögensteuer nachzudenken und so Geld lukrieren zu wollen. (Beifall beim BZÖ.)
Was bringt uns diese Vermögensteuer? Ist sie wirklich eine Steuer für Reiche, wie wir heute gehört haben: 8, 10, 12 Millionen €? Dann, glaube ich, ist sie nicht der Rede wert. Oder wir gehen in die Tiefe. Das heißt, wir reden über das Einfamilienhaus, wir reden über die Wohnung, wir reden über den Zweitwohnsitz und den Schrebergarten. Wir reden aber auch über das Hotel, über den Grund und Boden der Landwirte. Das, glaube ich, kann nicht Sinn und Zweck sein, dass wir über höhere Besteuerung die Kaufkraft schwächen, dass wir die Preise in die Höhe treiben oder dass wir die Leute zur Kapitalflucht zwingen. Ich glaube, das sind nicht unsere Ziele. (Präsident Neugebauer übernimmt den Vorsitz.)
Oder – und das trifft mich als Touristiker hart – wenn wir heute darüber nachdenken, Grund und Boden intensiver zu besteuern, dann werden auch die Grundbesitzer uns Touristikern nicht mehr die Möglichkeit bieten, mit den Gästen auf ihrem Grund und Boden zu arbeiten, zu spielen und Freizeit zu erleben.
Deshalb, glaube ich, sollten Sie, meine Damen und Herren, von diesem Gedanken der Vermögensteuer schnell wegkommen und sich über unser Modell Gedanken machen, über das Modell der Flat-Tax. Bei diesem gibt es wirklich einen einheitlichen Steuersatz, der gerecht ist. Das heißt, alle werden mit dem gleichen Steuersatz belegt. Und vor allem, und das sollten wir uns vor Augen halten: Es ist ein sehr verständliches Steuermodell. Gerade heute haben wir erlebt, dass der ehemalige Minister Bartenstein sich mit dem Herrn Matznetter gar nicht im Klaren ist, wie das Steuermodell aussieht. Ich glaube, sehr viele Bürger kennen es gar nicht.
Deshalb fordern wir: Unterstützen Sie unser Modell der Flat-Tax, ein einheitliches, überschaubares Steuersystem, das zudem noch sehr, sehr gerecht und ausgeglichen ist. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Dr. Jarolim: Das war aber eine sehr unausgegorene Rede!)
17.02
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter DDr. Königshofer. – Bitte.
17.02
Abgeordneter DDr. Werner Königshofer (FPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Herr Professorchen Van der Bellen hat sich heute offenbar eine vergnügliche Viertelstunde hier im Hohen Haus bereitet, indem er glaubte, mit seiner Überheblichkeit über die freiheitliche Fraktion und den Klubobmann hinwegfahren zu müssen. Er ist jetzt nicht mehr hier, aber ich darf ihm trotzdem
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