Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll20. Sitzung / Seite 55

Forschungscommunity in einer differenzierten Sichtweise unser Bemühen bei der Schwerpunktsetzung anerkennt.

Wir werden nicht umhinkommen, im Forschungs-, im Wissenschaftsbereich die Mittel noch klüger, noch effizienter, noch zielgerichteter einzusetzen, aber in Summe können wir schon darauf hinweisen, dass in diesem Bereich in den nächsten Jahren 20 Pro­zent mehr an Mitteln zur Verfügung stehen werden.

Es zeigt sich insbesondere in diesem Bereich, mit welcher Herausforderung wir bei der Budgetierung konfrontiert waren, da gerade hier Sondermittel, Drittmittel ausgefallen sind und wir die Aufgabe zu bewältigen hatten, diese Ausfälle durch öffentliche Gelder zu kompensieren. Es war nicht möglich, all diese Ausfälle zu kompensieren. Denken Sie etwa an die Nationalstiftung, die vor wenigen Jahren noch 125 Millionen € in die Forschung investiert hat, während es in diesem Jahr nur mehr insgesamt 30 Millio­nen € sind! Diese Rückgänge konnten nicht zu 100 Prozent ausgeglichen werden, aber doch in hohem Maße, und das war eine unserer Zielsetzungen.

In diesem Zusammenhang nochmals die wesentlichsten Eckpunkte aus meinem Res­sort: für die Universitäten 1,6 Milliarden € mehr; ein Paket für die Periode von 2010
bis 2012. Wenn ich die Studienbeitragsrefundierung, die immerhin pro Jahr knapp 160 Millionen € ausmacht, abziehe, dann stehen den Universitäten in den nächsten Jahren zwischen 350 Millionen € und 390 Millionen € mehr zur Verfügung. Das ist eine Steigerung von 16 bis 17 Prozent.

Auch die Fachhochschulen erhalten die schon im Herbst vom damaligen Finanzminis­ter Willi Molterer zugesagten 13,7 Prozent mehr; eine erstmalige Erhöhung seit der Gründung der Fachhochschulen, und das in diesen schwierigen Zeiten.

Wir werden auch bei der Studienunterstützung nicht lockerlassen und weiter dieses Budget steigern, genauso wie das im Forschungsbereich.

Es ist erfreulich – und das wurde so auch von der Forschungscommunity aufgenom­men –, dass die 160 Millionen für den FWF ... (Zwischenruf des Abg. Grosz.) For­schung ist ein wichtiges Thema, Herr Kollege Grosz. Ich weiß, das ist nicht Ihre Kern­disziplin.

Wie gesagt, es ist erfreulich, dass die Forscher in den nächsten fünf Jahren im FWF 800 Millionen € zur Verfügung haben werden. Damit kann Österreich auch in den nächsten Jahren international reüssieren und mitspielen. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

11.46

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Bundesministerin Bures. – Bitte.

 

11.47.01

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Prä­sident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Hahn, ich bin sehr froh darüber, dass du auf die Bedeutung der Forschung eingegangen bist, denn neben der Frage der Maßnahmen, die wir setzen, um der wirtschaftlichen Krise entgegenzu­wirken, etwa mit Investitions- und Beschäftigungsprogrammen, kommt der Forschung eine ganz besondere Bedeutung zu.

Ich weiß gar nicht, wie oft in den letzten Stunden der Diskussion das Wort „Krise“ gefal­len ist. Ich hoffe, dass es nicht zum Wort des Jahres 2009 wird. Wir sollten bei all unse­ren Diskussionen viel mehr darauf eingehen, was diese Krise für die Menschen bedeu­tet und was in dieser Zeit die größten Sorgen der Bevölkerung sind.

Es sind zwei Dinge, die im Wesentlichen die schwersten Schicksalsschläge für die Menschen darstellen. Das eine ist, wenn sie von Krankheit betroffen sind, und das Zweite ist, wenn sie ihre Arbeit verlieren und damit von Arbeitslosigkeit betroffen sind.