ders, dass gerade in meinem Bezirk, in der Donaustadt, einem modernen Bildungsbezirk, zwei Schulen neu gebaut werden, mehrere Bundesschulen errichtet werden. Zum einen wird es an einem Standort zwei Schulbauten geben.
Vor Kurzem erfolgte der Spatenstich für den Zubau des Gymnasiums in der Bernoullistraße und gleichzeitig auch für den Neubau der Tourismusschulen „Hertha Firnberg“, die einen neuen Standort bekommen. Dadurch wird den Bedürfnissen der SchülerInnen ganz wesentlich und optimal entsprochen. Zum anderen erfolgte vorige Woche auch der Spatenstich für die AHS am Contiweg. Damit gelingt es, dass bis zum Jahr 2010 38 Klassen für 1 000 Schüler gebaut werden, womit endlich auch eine Lösung des Schulraumproblems erfolgt. Es werden den Jugendlichen in unserem Bezirk mehr qualifizierte Ausbildungsplätze und modernster Raum zur Verfügung gestellt.
Investitionen in die Schulen, in die Bildung im 21. und 22. Bezirk bedeuten mehr schulisches Angebot, mehr Ausbildungsplätze, und insgesamt sind es auch Investitionen in die Zukunft unseres Landes. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)
18.16
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Karl. – Bitte.
18.16
Abgeordnete Mag. Dr. Beatrix Karl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Regierungsmitglieder! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es steht außer Zweifel, dass wir uns in einer Krise und damit in Zeiten befinden, die alles andere als gewöhnlich sind. Das spiegelt sich natürlich auch in diesem Budget wider.
Wie Finanzminister Pröll gestern ausgeführt hat, kann dieses Budget daher nicht nur das übliche Zahlengerüst der staatlichen Planung und Verwaltung darstellen, es muss vielmehr den Anspruch stellen, das Fundament unserer Zukunft, Grundlage und Ausgangspunkt unserer dauerhaften wirtschaftlichen Erholung zu sein.
Zum Fundament unserer Zukunft gehören natürlich auch Bildung, Wissenschaft und Forschung. Dem wird durch dieses Budget Rechnung getragen. Es zeigt sich, dass Bildung, Wissenschaft und Forschung zu den Schwerpunkten in der Regierungsarbeit zählen, für die nunmehr auch mehr Geld zur Verfügung gestellt wird.
Wie Finanzminister Pröll gestern in seiner Budgetrede betont hat, wird deshalb deutlich in Bildung, Wissenschaft und Forschung investiert, weil Investitionen in das geistige und kreative Potenzial unseres Landes der unverzichtbare „Treibstoff“ sind, der unsere Konjunktur antreibt.
Dementsprechend gibt es bei den Universitäten, den Fachhochschulen sowie der Forschung ein deutliches Plus. So erhalten die Universitäten von 2010 bis 2012 jährlich über 500 Millionen € mehr als 2008. Das sind rund 1,6 Milliarden € für die gesamte Leistungsvereinbarungsperiode von 2010 bis 2012. Das entspricht einer Erhöhung von immerhin 16 bis 17 Prozent. Wichtig ist dabei aber vor allem auch, dass die Mittel für den Kollektivvertrag zur Verfügung gestellt werden.
Im Bereich Fachhochschulen wird die im Herbst 2008 vom Wissenschaftsminister und vom damaligen Finanzminister Molterer versprochene Erhöhung der Studienplatzfinanzierung um durchschnittlich 13,7 Prozent umgesetzt.
Im Bereich Forschung wird die Exzellenz der vergangenen Jahre gesichert. So bekommt etwa der FWF bis 2013 jährlich 160 Millionen €. Damit kommt Wissenschaftsminister Hahn auch dem langjährigen Wunsch des FWF nach mittelfristiger Planungssicherheit nach.
Hannes Androsch hat einmal den Wunsch nach einem mehrjährigen Forschungsbudget in einer APA-Meldung vom 29. Oktober 2008 damit begründet, dass Forschung ja
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