Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll20. Sitzung / Seite 206

bunden, kostspielige Freizeitaktivitäten sind nicht finanzierbar. Und genau da setzt für mich die unverzichtbare und wertvolle Arbeit unserer Sportvereine an, auch im Hinblick auf die Kinder und auf die Jugendlichen, Angebote in praktisch jeder Gemeinde der Republik – leistbar, vielfältig und gesundheitsfördernd.

Aber der Sport ist auch ein nicht mehr wegzudenkender Anbieter von Arbeitsplätzen, gesellschaftspolitisch und volkswirtschaftlich von unschätzbarem Wert. Es ist daher wichtig, die Basis, das Arbeitsumfeld unserer Vereine und Verbände zu stärken, zu un­terstützen und zu fördern. Mit diesem Budget kann das gelingen.

Trotz Wirtschaftskrise präsentiert unser Sportminister ein herzeigbares Budget, auch als Ergebnis harter und positiver Verhandlungen mit dem Finanzminister. Beiden ist aus Sicht des Sports zu danken. (Beifall bei der SPÖ.)

Der Spielraum für neue, innovative Ideen für eine intensive Förderung des Breiten- und des Spitzensports ist nicht sehr groß, aber dennoch muss es uns gemeinsam, muss es den Dach- und Fachverbänden gelingen, den Sport auch im Sinne des Spruches von Churchill positiv weiterzuentwickeln. (Beifall bei der SPÖ.)

21.14

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dr. Jarolim zu Wort. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

21.15.05

Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Frau Präsident! Frau Minister! Frau Staatssekretär! 2 Minuten – nur ein paar Worte. Zunächst: Kollege Pendl kann heute nicht mehr reden, weil er schon gesprochen hat. (Heiterkeit.) Ich möchte daher die Be­amtinnen und Beamten in seinem Namen herzlich grüßen lassen. – Das ist das eine. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.) Und ich darf auf diesem Wege auch um einen Ap­plaus für die Beamten ersuchen. Vielleicht könnte man das noch tun. (Allgemeiner Bei­fall. – Zwischenruf des Abg. Scheibner.)

Das Zweite ist, meine Damen und Herren: Ich darf auch der Frau Minister Heinisch-Ho­sek und dem Herrn Staatssekretär Schieder herzlich dafür danken, dass es gelungen ist, den ursprünglich vorgesehenen Personalabbau von 600 auf 170 zu verringern. Es ist natürlich ungeheuer schwierig in diesen angespannten Zeiten, hier entsprechend zu haushalten.

Ich muss auch sagen, die Strafprozessreform, die seinerzeit unter Schüssel und Böhm­dorfer umgesetzt wurde, wo alle Experten davor gewarnt haben, dass wir mit dem der­zeitigen Personalstand nicht auskommen werden, ist jetzt halt eingetreten und wir lei­den alle darunter. Dafür gibt es jetzt die Anti-Korruptionsstaatsanwaltschaft.

Es gibt auch einige Dinge, die ich noch kurz ansprechen möchte. Wir bemerken, dass in Exekutionsgerichten Verwandte von Exekutionsrichtern und von Beamten teilweise Versteigerungsverwertungsunternehmen betreiben. Das muss man sich sicher an­schauen, das wird auch durch die Anti-Korruptionsstaatsanwaltschaft gelingen. Gregor Sieber aus Salzburg, so höre ich, ist ein Fall, der zu untersuchen ist. Ich glaube, dass es wichtig ist, dass dem nicht nur außerhalb der Justiz, sondern auch innerhalb der Justiz entsprechend nachgegangen wird. Ich nehme an, dass wir uns in den nächsten Monaten auch noch damit beschäftigen werden, um doch einige, möglicherweise dunk­le Stellen in der Justiz künftig zu klären.

Ich darf mit den Worten von Otto Pendl schließen: Danke schön. (Heiterkeit und Beifall sowie Bravorufe bei der SPÖ.)

21.17