Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 194

Wir haben weiters festgelegt, dass der Kriminaldienst, der ja von Herrn Pilz so kritisiert worden ist, gestärkt wird. Herr Kollege Grosz, Sie haben vorhin lautstark gerufen: Na, was haben Sie denn gemacht? – Jetzt erläutere ich Ihnen, was wir alles gemacht ha­ben. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben den Kriminaldienst in Wien besonders gestärkt, weil wir die Täter überführen wollen. Es gibt die Zuweisung von 50 zivilen Streifenwägen zur Stärkung des operati­ven Kriminaldienstes in Wien. (Abg. Ing. Westenthaler: Wir warten immer noch dar­auf!) Die Auslieferung läuft ab dieser Woche und wird Ende Mai abgeschlossen sein.

Wir haben eine Spurensicherungsoffensive gestartet. In Wien wurden soeben 320 zu­sätzliche Spurensicherer speziell ausgebildet. Somit gibt es insgesamt 450 Spurensi­cherer in Wien, 130 Spezialisten im Landeskriminalamt und 320 Spurensicherer in den Dienststellen, in den Polizeiinspektionen, weil die ja zuallererst am Tatort sind.

Ich habe schon im vorigen Jahr und dieses Mal im Budget – ich hoffe, Sie werden es positiv beschließen, meine sehr verehrten Damen und Herren des Hohen Hauses – eine DNA-Offensive gestartet. Das jährliche DNA-Budget wird wesentlich aufgestockt, heuer auf 2,38 Millionen € und auch nächstes Jahr auf über 2 Millionen €. Außerdem habe ich bereits voriges Jahr 740 000 € zusätzlich dafür in meinem Budget umge­schichtet.

Wir haben weiters das DNA-Projekt auf Wien ausgedehnt, mit dem Schwerpunkt Ein­bruchskriminalität. Hier unterstützen uns die Universität Innsbruck und die Gerichts­medizin Innsbruck im Hinblick auf die Kriminalitätsbekämpfung durch die Auswertung der DNA. (Abg. Ing. Westenthaler: Super! Spitze!)

Herr Kollege Grosz, Sie können sehen, das Innenministerium arbeitet mit Hochdruck – und das bereits seit Spätherbst vorigen Jahres. (Abg. Grosz: Das Ministerium eh, aber Sie nicht!) Und weil wir so mit Hochdruck gearbeitet haben, nämlich sofort, als wir er­kannt haben, dass die Kriminalität im Steigen ist, konnten wir im April bereits Erfolge einfahren (Abg. Petzner: Wo denn? – Abg. Grosz: ... kein Mensch!), nämlich dass die Zahlen wieder rückläufig sein werden. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Grosz: Ist Ihre Handtasche schon aufgetaucht? – Abg. Ing. Westenthaler: Was ist mit Mitzis Einbre­cherquiz? Millionenshow! Was ist mit der BIA-Abschaffung?)

16.33

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

16.33.58Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 1171/AB

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nunmehr zur kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung mit der Ordnungszahl 1171/AB.

Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden. Die Verlesung erübrigt sich damit.

Wir gehen in die Debatte ein.

Ich mache nochmals darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 kein Redner/keine Rednerin länger als 5 Minuten sprechen darf, die Erstrednerin 10 Minuten, Mitglieder der Bundesregierung ebenfalls 10 Minuten.

 

Ich erteile damit Frau Abgeordneter Mag. Musiol das Wort. 10 Minuten Redezeit. – Bitte.