Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 82

Lassen Sie mich auch ein paar Bemerkungen im Zusammenhang mit dem Thema Kurzarbeit machen. – Wir haben die Kurzarbeitsbestimmungen mit dem Beschäfti­gungs­förderungsgesetz vor Kurzem flexibilisiert und auch Möglichkeiten für überbe­triebliche Qualifizierung geschaffen. Derzeit bieten – Stand: 16. Mai 2009 – 293 Be­triebe Kurzarbeit an, und 54 700 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sind in Kurzarbeit.

Diese Zahl ist zweifellos kein Grund zum Jubilieren. Ich bin aber deshalb so froh, dass wir die Kurzarbeitsbestimmungen verändert haben, weil damit sichergestellt ist, dass auch dann, wenn es der Wirtschaft wieder besser geht, das hochqualifizierte Personal den Unternehmungen zur Verfügung steht und dementsprechend durchgestartet wer­den kann. Es ist für Menschen immerhin noch besser, in Kurzarbeit als arbeitslos zu sein, weil dadurch die Anbindung an den Betrieb weiterhin gegeben ist. Darüber hinaus ist es so, dass man mit Kurzarbeit – man kann es auf den Punkt bringen: 3,4 Kurz­arbeitszeitbeschäftigte kosten so viel wie ein Arbeitsloser – wesentlich mehr Menschen helfen kann.

Einige Bemerkungen auch zum AMS. – Ich glaube, wir alle können den Mitarbeite­rinnen und Mitarbeitern im AMS recht herzlich danken, denn sie haben hochqualifi­zierte Arbeit geleistet und versuchen, das Beste für die Menschen zu tun, die Arbeit suchen. Um diesen ihre Arbeit noch besser zu ermöglichen, wird dafür Sorge getragen, dass künftig mehr Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im AMS beschäftigt werden. Es ist geplant, dass 200 neue Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen im AMS angestellt werden. Das ist einerseits eine Maßnahme gegen Arbeitslosigkeit und andererseits eine Maßnahme, die helfen soll, noch fundierter und noch zielgenauer den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die Arbeit suchen, zu helfen. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich möchte auf einen weiteren Punkt hinweisen, der mir ganz besonders wichtig er­scheint. Ich habe schon gestern Bezug darauf genommen, dass ganz gezielt Maß­nahmen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, insbesondere bei jungen Menschen, gesetzt werden. Ebenso werden ganz gezielt Maßnahmen dahin gehend gesetzt, den Frauen nach einer Babypause die Möglichkeit, wieder in den Arbeitsprozess einzusteigen, zu erleichtern. Weitere ganz gezielte Maßnahmen sollen dazu dienen, durch Umqualifizierung und Nachqualifizierung sicherzustellen, dass es sozusagen zu einer Zusammenführung des Arbeitsmarktes kommt. Wir haben ja noch immer einen getrennten Arbeitsmarkt, und genau hier wird ein Schwerpunkt gesetzt, um auch einen Beitrag dazu zu leisten, dass es zu einer Minimierung der Lohn- und Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen kommt.

Summa summarum: Ein gutes Budget. Ich bedanke mich sehr herzlich. Unsere Frak­tion wird zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)

11.38

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Van der Bellen. – Bitte.

 

11.38.56

Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne): Herr Präsident! Es wäre ja eine echte Sensation gewesen, Frau Kollegin Csörgits, wenn Sie jetzt gesagt hätten, Sie stimmen dem Budget nicht zu. (Abg. Csörgits: Ich wollte Sie überraschen!)

Herr Kollege Königshofer, ich fand das ganz anregend, was Sie gesagt haben. Also, erstens gratuliere ich zu Ihrem Latein – Deutsch ist eben doch nicht alles! (Beifall bei den Grünen. – Heiterkeit.) Ich stimme völlig mit Ihren Bemerkungen zu General Motors überein, bin da ganz Ihrer Meinung. Recht eigenartig fand ich allerdings, wie Sie die Kurve gekratzt haben von der Finanzkrise zur üblichen EU-Schelte.