Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll23. Sitzung / Seite 254

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Klubobmann Kopf mit gewünschten 8 Minuten. – Bitte.

 

9.26.56

Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Her­ren auf der Regierungsbank! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zunächst auf eine Bemerkung mehrerer Vorredner eingehen, nämlich auf die For­derung nach Prüfung der Gemeinden mit unter 20 000 Einwohnern durch den Rech­nungshof. (Abg. Mag. Kogler: Sehr vernünftig!)

Man übersieht bei dieser Forderung ganz gerne, dass die Gemeinden dieser Größen­ordnung bereits von drei Instanzen – zumindest in manchen Bundesländern – geprüft werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Ing. Westen­thaler: Trotzdem wird so viel verspekuliert!)

Zum einen haben sie ihre eigenen Prüfungsausschüsse, zum anderen die Prüfab­teilung der Länder und die Landesrechnungshöfe in manchen Bundesländern. (Abg. Mag. Kogler: Das sind ja Spekulationsassistenzen und keine Prüfungen!) Dass trotz allem, trotz aller Prüfung, da oder dort etwas passieren kann, hat nichts mit mangeln­der Prüfung zu tun, sondern das sind schließlich und endlich einfach Fehlentscheidun­gen, die da oder dort bedauerlicherweise getroffen werden und dann zu unliebsamen Entwicklungen führen. Das ist aber mit Sicherheit kein Kontrollversäumnis, weswegen wir absolut dagegen sind, eine weitere, vierte Ebene einzuziehen und diese best­geprüften Gemeinden noch einmal zu prüfen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeord­neten der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Die Budgets für 2009 und 2010 sind naturgemäß geprägt vom Kampf gegen die Wirtschafts- und Finanzkrise, keine Frage, aber abseits – und das ist ja ohnehin schon ausführlich in der Generaldebatte diskutiert worden und wird sicher auch bei den einzelnen Kapiteln wieder diskutiert werden –, abseits dieser Milliardenbeträge finden sich in diesen Budgets vergleichsweise auch ein paar kleinere Positionen, auf die ich aber Ihre besondere Aufmerksamkeit lenken möchte, weil sie für die jeweiligen Bereiche existenziell wichtig sind.

Kollege Wittmann hat schon auf einen Punkt hingewiesen, nämlich auf die Fernseh­filmförderung. – Wir haben es geschafft, in diesem Budget den Fernsehfilmförde­rungsfonds immerhin um 6 Millionen € aufzustocken, was von der einschlägigen Branche absolut positiv kommentiert und beurteilt wurde. Wir stocken den Fonds von 7,5 Millionen €, wie er bisher dotiert war, auf 13,5 Millionen € auf und stärken damit die Produzentenlandschaft und auch die Möglichkeit internationaler Koproduktionen, denn eines muss uns klar sein: Film ist – nicht nur, aber sehr wohl – ein wichtiges Kulturgut, aber auch ein Wirtschaftsgut.

Film ist ein nicht unbedeutender Wirtschaftszweig, hat etwa 2 300 Unternehmen in seinen Reihen, ist sehr beschäftigungsintensiv – es sind etwa 2 500 Menschen direkt und weitere 2 500 indirekt beschäftigt – und ist eine Wachstumsbranche. Er hat seinen Marktanteil in der letzten Zeit verdreifachen können, und er hat eine breite Wert­schöpfung. Von den Zulieferern bis hin zum Tourismus ist das inzwischen eine sehr ernst zu nehmende Branche geworden. Also Film ist ein ernst zu nehmendes Wirtschaftsthema. Die österreichische Filmwirtschaft – auch das ist schon ange­sprochen worden – ist auch höchst erfolgreich. Ruzowitzky, Haneke sind bereits ge­nannt worden.

Das, meine Damen und Herren, heißt: Filmförderung ist auch eine Investition in einen ernst zu nehmenden Kultur- und Wirtschaftsbereich. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)